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Aktuelle Nachrichten aus dem Landtag von Nordrhein-Westfalen

Sie erhalten hier einen Überblick über die aktuellen Nachrichten aus dem Landtag von Nordrhein-Westfalen. Sofern Sie an dem vollständigen Nachrichtentext interessiert sind, klicken Sie bitte auf den Titel! Sie gelangen dann automatisch zum Informationsangebot des Nachrichtenanbieters. Die Daten werden täglich aktualisiert.

 


Am Wochenende ist das Besucherzentrum des Landtags wieder geöffnet – am Samstag und Sonntag, 16. und 17. Februar 2019, jeweils von 11 bis 17 Uhr. Der Besuch ist kostenfrei. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich.

In der Verwaltung des Landtags Nordrhein-Westfalen sind derzeit Stellen zu besetzen. Weitere Informationen zu den Ausschreibungen finden Interessierte in einer Übersicht auf den Internetseiten der Landtagsverwaltung.

In einer umfangreichen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung sowie des Verkehrsausschusses haben sich Sachverständige zum geplanten Ausstieg aus der Kohleverstromung und zur Zukunft des Rheinischen Reviers geäußert. Der Anhörung lagen Anträge aller fünf Fraktionen zugrunde.

Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat sich mit einer Gruppe Flüchtlinge im Landtag ausgetauscht. Sie nahmen am neuen Besuchsprogramm des Parlaments für Asylbewerberinnen und Asylbewerber teil. Themen waren unter anderem Grund- und Bürgerrechte, Gewaltenteilung, Föderalismus und Demokratie.

Zum siebten Parlamentarischen Abend „Pharma in NRW – Eine Branche im Dialog“ hatte der Landtag Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit den Verbänden der Pharma- und Chemie-Industrie sowie der Gewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie eingeladen. Die Vizepräsidentin des Landtags, Angela Freimuth, eröffnete den Abend mit zahlreichen Gästen.

Der Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, André Kuper, hat den Generalkonsul der Republik Korea, Dooyoung Lee, im Parlament begrüßt. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die Zusammenarbeit von Nordrhein-Westfalen und Südkorea.

Der Präsident des Nationalrats Österreich, Wolfgang Sobotka, hat den Landtag Nordrhein-Westfalen besucht. André Kuper, Präsident des Landtags, begrüßte ihn und führte ihn durch das Parlamentsgebäude. Anlass des Besuchs war ein Austausch über das geplante Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen.

Der Strukturwandel des Rheinischen Reviers im Zuge des geplanten Ausstiegs aus der Kohleverstromung steht im Mittelpunkt einer umfangreichen Sachverständigenanhörung, die in dieser Woche im Plenarsaal stattfindet. In den Fachausschüssen beraten die Abgeordneten zudem über die Missbrauchsfälle von Lügde, Wohnraum für Studentinnen und Studenten und die Arbeit von NS-Gedenkstätten in Nordrhein-Westfalen.

Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat den Tag der Kinderhospizarbeit in Düsseldorf am Sonntag, 10. Februar 2019, unterstützt. An diesem Tag macht der Deutsche Kinderhospizverein aufmerksam auf die Situation von Kindern und Jugendlichen mit lebensverkürzender Erkrankung und deren Familien.

Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) setzt am Dienstag, 12. Februar 2019, seine Zeugenvernehmung fort.

Der Landtag hat es sich zur Aufgabe gemacht, mehr junge Leute für Politik zu interessieren. Deshalb besuchte das Landtagspräsidium im Januar drei Schulen in Nordrhein-Westfalen: Landtagspräsident André Kuper das Walburgis-Gymnasium Menden, Vizepräsidentin Carina Gödecke die Friedensgrundschule Dortmund und Vizepräsident Oliver Keymis die Realschule Enger. Sowohl das Präsidium als auch die Schülerinnen und Schüler machten dabei spannende Erfahrungen.

Rund 40 Sachverständige sind für Mittwoch, 13. Februar 2019, zu einer Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung und des Verkehrsausschusses eingeladen. Im Mittelpunkt steht die Zukunft des Rheinischen Braunkohlerevier. In weiteren Anhörungen der siebten Kalenderwoche geht es um Pflege, die Vergütung von Berufsbetreuern, Arbeitersiedlungen im Ruhrgebiet und Änderungen bei Kommunalwahlen.

Sollen Besucherinnen und Besucher freien Eintritt in Museen haben, die sich mehrheitlich in Trägerschaft des Landes Nordrhein-Westfalen befinden? Zu dieser Frage haben sich Experten gestern im Ausschuss für Kultur und Medien geäußert.

Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) setzt am Freitag, 8. Februar 2019, seine Zeugenvernehmung fort.

Rund 50 Bürgerinnen und Bürger aus Nordrhein-Westfalen haben am Dienstag, 5. Februar 2019, den Landtag besucht und sind mit Parlamentspräsident André Kuper, Vizepräsidentin Carina Gödecke und Vizepräsident Oliver Keymis ins Gespräch über aktuelle politische Themen gekommen. Mehr als 100 Interessierte hatten sich zum ersten Bürgerempfang angemeldet. Anmeldungen für den nächsten Bürgerempfang des Landtags am Mittwoch, 15. Mai 2019, sind bereits jetzt möglich.

Verspätungen und Zugausfälle im Schienenpersonenverkehr haben den Verkehrsausschuss des Landtags beschäftigt. Im Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern von Landesregierung, Verkehrsverbünden und Verkehrsunternehmen diskutierten die Mitglieder über Gründe und Lösungen für die derzeitigen Probleme.

Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) hat am Donnerstag, 31. Januar 2019, die Mitglieder des 1. Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages zum Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz in Berlin vom 19. Dezember 2016 zu einem Erfahrungsaustausch in Berlin getroffen. Zuvor hatte der Untersuchungsausschuss den Breitscheidplatz aufgesucht.

Der Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, André Kuper, hat den Generalkonsul von Japan, Masato Iso, zu einem Gespräch im Parlament getroffen

Die Fachausschüsse des Landtags führen in dieser Woche zahlreiche Anhörungen von Sachverständigen durch, u. a. zur Lehrerbesoldung, zur Wohnungslosigkeit und zum Games-Standort NRW. Weitere Themen in den Ausschüssen sind Verspätungen und Zugunfälle im Schienennahverkehr, die Verbrennung von Ölpellets im Kraftwerk Scholven und die Forderung nach freiem Eintritt in NRW-Museen.

Der Untersuchungsausschuss II (Hackerangriff/Stabsstelle) vernimmt zwei weitere Zeugen.


 

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