Aktuelle Nachrichten aus dem Landtag von Nordrhein-Westfalen

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Am Mittwoch diskutieren die Abgeordneten in einer Aktuellen Stunde über die Bewerbung der Initiative ?Rhein Ruhr City 2032? für die Olympischen Spiele im Jahr 2032. Am Donnerstag geht es in einer Unterrichtung der Landesregierung um die Ergebnisse der Konferenz von Bund und Ländern am 3. März 2021 zu weiteren Corona-Maßnahmen. Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live im Internet übertragen.

Der Untersuchungsausschuss I (?Fall Amri?) vernimmt am Montag, 8. März 2021, zwei weitere Zeugen.

In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 9. Kalenderwoche 2021 zu unterschiedlichen Themen.

In der Verwaltung des Landtags Nordrhein-Westfalen sind derzeit Stellen zu besetzen. Weitere Informationen zu den Ausschreibungen finden Interessierte auf den Internetseiten der Landtagsverwaltung.

Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat gestern den Botschafter der Tschechischen Republik, Tomá? Kafka, empfangen. Er trug sich in das Gästebuch des Parlaments ein. Im Mittelpunkt der Gespräche standen unter anderem die aktuelle Lage der Corona-Pandemie in Tschechien und Nordrhein-Westfalen, die Europäische Zusammenarbeit und das 30-jährige Bestehen der Visegrad-Gruppe. Der Botschafter aus Berlin wurde begleitet von Generalkonsul Daniel ?ára.

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV (?Kindesmissbrauch?) wird in der 42. Sitzung am Dienstag, 2. März 2021, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen.

Der Rundfunkrat ist die Instanz zur Wahrung der Informationsfreiheit und Meinungsvielfalt und trägt dafür Sorge, dass der Westdeutsche Rundfunk (WDR) seinen gesetzlichen Auftrag erfüllt. Unter anderem werden mehrere Mitglieder des Rundfunktes durch gesellschaftlich relevante Gruppen entsandt, die in der Gesamtsicht mit den nach den in § 15 Absätze 2 und 3 WDR-Gesetz bestimmten entsendeberechtigten Stellen die Vielfalt der aktuellen gesellschaftlichen Strömungen und Kräfte in Nordrhein-Westfalen widerspiegeln.

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV (?Kindesmissbrauch?) setzt in seiner 41. Sitzung am Montag, 1. März 2021, die Zeugenvernehmung zu den Missbrauchsfällen in Lügde fort.

Die Fachausschüsse befassen sich diese Woche u. a. mit dem Sozialbericht NRW 2020, Maßnahmen gegen sexualisierte Gewalt und Öffnungsstrategien für die Kulturbranche sowie dem Sozialbericht NRW 2020.

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV (?Kindesmissbrauch?) wird in der 40. Sitzung am Freitag, 26. Februar 2021, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen.

In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 8. Kalenderwoche 2021 zu unterschiedlichen Themen.

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV (?Kindesmissbrauch?) wird in der 39. Sitzung am Donnerstag, 18. Februar 2021, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen.

Das Jahr 2021 steht im Zeichen eines ganz besonderen Jubiläums: Seit mindestens 1.700 Jahren leben Jüdinnen und Juden auf dem Gebiet des heutigen Deutschlands. Anlässlich des Jubiläums hat das Bundesfinanzministerium eine Sonderbriefmarke ausgegeben, die in einer Feierstunde im Landtag Nordrhein-Westfalen übergeben wurde. Zu der rein digitalen Veranstaltung hatten der Präsident des Landtags, André Kuper, und der Verein ?321?2021: 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland? eingeladen.

Die neue Sonderbriefmarke zum Jubiläumsjahr ?1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland? ist heute im Landtag Nordrhein-Westfalen offiziell vorgestellt worden. Abraham Lehrer, Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, nahm sie für den Verein ?321?2021: 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland? entgegen. Die feierliche Übergabe der Sonderbriefmarke des Bundesministeriums der Finanzen wurde live im Internet übertragen und unter anderem in Israel und den USA verfolgt.

Grundsätzliche Verlängerung des Lockdowns sowie Öffnungsperspektiven für Schulen und Geschäfte ? darauf haben sich Länder und Bund bei ihren erneuten Beratungen über die Corona-Pandemie verständigt. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) informierte den Landtag am Tag nach der Konferenz über die Einzelheiten der Beschlüsse. Die Sitzung war von den Fraktionen von CDU und FDP beantragt worden.

Der Beginn der Sondersitzung des Landtags am morgigen Donnerstag, 11. Februar 2021, ist um eine Stunde vorverlegt worden. Sie beginnt bereits um 13 Uhr.

?Lasst uns Deutschland grün erleuchten?, lautet der Aufruf des Deutschen Kinderhospizvereins zum heutigen Tag der Kinderhospizarbeit. Der Landtag Nordrhein-Westfalen unterstützt auch in diesem Jahr diese Aktion.

Der Landtag hat in einer Sondersitzung am Tag vor der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über den weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie debattiert. Die Fraktionen von SPD und Grünen hatten die Sitzung beantragt.

Das geplante ?Wohnraumstärkungsgesetz? stand im Mittelpunkt einer Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen. Sachverständige nahmen Stellung zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung.

Der Landtag Nordrhein-Westfalen kommt am Dienstag, 9. Februar 2021, um 10 Uhr, zu einer weiteren Sondersitzung zusammen. Einen Tag vor der Bund-Länder-Konferenz, bei der es um den weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie und die Maßnahmen zu ihrer Eindämmung geht.

Der Landtag Nordrhein-Westfalen kommt am Donnerstag, 11. Februar 2021, um 14 Uhr zu einer Sondersitzung zusammen.




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