Sitzung
KT/089/2024
Gremium
Kreistag
Raum
Warendorf, im Forum der Sparkasse Münsterland Ost, Freckenhorster Straße 69, 48231 Warendorf
Datum
14.06.2024
Zeit
11:00-11:36 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2
75 Jahre Grundgesetz: Die Demokratie stärken!

Beschluss: einstimmig angenommen

121/2024
Ö 3
Dringlichkeitsentscheidung gem. § 50 Abs. 3 S. 2 Kreisordnung NRW (KrO NRW)

Beschluss: einstimmig angenommen

117/2024
Ö 4
Gleichstellungsplan 2024 bis 2029

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 2

096/2024
Ö 5
Bauliche Errichtung einer Multifunktionshalle als ersten Bauabschnitt eines Bevölkerungsschutzzentrums (BSZ)

Beschluss: einstimmig angenommen

069/2024
Ö 6
Fortschreibung des Kreisentwicklungsprogramms

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 2

103/2024
Ö 7
Fortführung des DeutschlandTickets

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 2

105/2024
Ö 8
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung (ÖrV) zwischen dem Kreis Warendorf und der Gemeinde Beelen bzgl. der Aushändigung von ausländerrechtlichen Dokumenten

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 2

071/2024
Ö 9
Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der
Bebauungspläne der Städte und Gemeinden im Gebiet des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

078/2024
Ö 10
Änderung der Taxentarifverordnung für den Kreis Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

072/2024
Ö 11
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG NRW)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 56, Enthaltung: 2

119/2024
Ö 12
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 56, Enthaltung: 2

057/2024
Ö 13
Besetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Münsterland Ost

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 56, Enthaltung: 2

114/2024
Ö 14
Entsendung eines Vertreters des Gesellschafters Kreis Warendorf in die Gesellschafterversammlung der Tarifgemeinschaft Münsterland

Beschluss: einstimmig angenommen

083/2024
Ö 15
Aufnahme der Verkehrsgesellschaft der Stadt Rheine (VSR) in die RVM GmbH

Beschluss: einstimmig angenommen

102/2024
Ö 16
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2023

Beschluss: einstimmig angenommen

064/2024
Ö 17
Umbesetzung in den Ausschüssen und Gremien des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

120/2024

Nicht öffentlicher Teil:

N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Bestellung Kreisbrandmeister
 
N 2
Anmietung einer Logistikhalle bei der Firma Niehoff Sitzmöbel GmbH in Warendorf – Freckenhorst