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Sitzung des Kreistages

Kreistag - 15.12.2017 - 09:00-11:40 Uhr
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Öffentlicher Teil:
I. Öffentlicher Teil    
1Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
2Bestätigung des Gesamtabschlusses 2015 des Kreises Warendorf sowie Entlastung des Landrates für den Gesamtabschluss 2015360/2017   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
3Jahresabschluss 2016
hier: Beschluss über das Jahresergebnis 2016
385/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Dateigrösse: 214 KB Sitzungsvorlage 214 KB
Dokument anzeigen: Anlage - korrigierte Bilanz Dateigrösse: 1 MB Anlage - korrigierte Bilanz 1 MB
 Beschluss: einstimmig angenommen  
4Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Kreises Warendorf sowie Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2016357/2017   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
5Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung und der Informationstechnik des Kreises Warendorf315/2017   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Förderung der freiwilligen Ausreise für Ausreisepflichtige aus sicheren Herkunftsstaaten 345/2017/1 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Dateigrösse: 238 KB Sitzungsvorlage 238 KB
Dokument anzeigen: Anlage 345/2017/1 Dateigrösse: 672 KB Anlage 345/2017/1 672 KB
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2  
7Konzept zur Entwicklung der Ladeinfrastruktur für E-Mobilität im Kreis Warendorf 377/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Dateigrösse: 161 KB Sitzungsvorlage 161 KB
Dokument anzeigen: Antrag SPD-Kreistagsfraktion - Ladeinfrastruktur für E-Mobilität im Kreis Warendorf Dateigrösse: 58 KB Antrag SPD-Kreistagsfraktion - Ladeinfrastruktur für E-Mobilität im Kreis Warendorf 58 KB
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Nein: 2  
8Umsetzung des FMO-Finanzierungskonzeptes - Zuführung zur Tranche 2019 und Tranche 2020 406/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Dateigrösse: 275 KB Sitzungsvorlage 275 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Darstellung Finanzierungsvariante Dateigrösse: 82 KB Anlage 1 - Darstellung Finanzierungsvariante 82 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2- Anteile Eigenkapitalzuführungen je Gesellschafter Dateigrösse: 94 KB Anlage 2- Anteile Eigenkapitalzuführungen je Gesellschafter 94 KB
 Beschluss: einstimmig angenommen  
9Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene 392/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Dateigrösse: 398 KB Sitzungsvorlage 398 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Satzungsentwurf Dateigrösse: 994 KB Anlage 1 Satzungsentwurf 994 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Synopse Gebührensatzung Dateigrösse: 545 KB Anlage 2 Synopse Gebührensatzung 545 KB
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 4  
10Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Einrichtung des Rettungsdienstes des Kreises Warendorf 394/2017/1 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Dateigrösse: 386 KB Sitzungsvorlage 386 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - KALKULATION_2018 Dateigrösse: 89 KB Anlage 1 - KALKULATION_2018 89 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Entwurf Gebührensatzung 2018 Dateigrösse: 153 KB Anlage 2 - Entwurf Gebührensatzung 2018 153 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Sachkosten nach Verhandlung Dateigrösse: 133 KB Anlage 3 - Sachkosten nach Verhandlung 133 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Erläuterung Kalkulation_2018 Dateigrösse: 252 KB Anlage 4 - Erläuterung Kalkulation_2018 252 KB
 Beschluss: einstimmig angenommen  
11Entsorgungsentgelte 2018 378/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Dateigrösse: 275 KB Sitzungsvorlage 275 KB
 Beschluss: einstimmig angenommen  
12Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Grunderneuerung der K 23 Sünninghausen 372/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Dateigrösse: 229 KB Sitzungsvorlage 229 KB
 Beschluss: einstimmig angenommen  
13Sanierungsprogramm 2018-2020 an den Caritas-Förderschulen Heinrich-Tellen-Schule und Vinzenz-von-Paul-Schule 373/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Dateigrösse: 323 KB Sitzungsvorlage 323 KB
 Beschluss: einstimmig angenommen  
14Begleitvorlage zum Entwurf der Haushaltssatzung 2018: Erläuterungen zum Stellenplan 374/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Dateigrösse: 380 KB Sitzungsvorlage 380 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
15Abschließende Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan und Anlagen 390/2017/2 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Dateigrösse: 165 KB Sitzungsvorlage 165 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Änderungslisten Dateigrösse: 184 KB Anlage 1 - Änderungslisten 184 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Einwendungsliste Dateigrösse: 298 KB Anlage 2 - Einwendungsliste 298 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Antragsliste Dateigrösse: 93 KB Anlage 3 - Antragsliste 93 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Gesamtergebnis- und -finanzplan Dateigrösse: 231 KB Anlage 4 - Gesamtergebnis- und -finanzplan 231 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Haushaltssatzung 2018 Dateigrösse: 102 KB Anlage 5 - Haushaltssatzung 2018 102 KB
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Nein: 4  
16Verwendung der Fördermittel nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG (ÖPNV-Pauschale) - Neukonzeption des Förderverfahrens 363/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Dateigrösse: 174 KB Sitzungsvorlage 174 KB
 Beschluss: einstimmig angenommen  
17Landschaftsplan Sendenhorst - Beschluss der Offenlage 364/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Dateigrösse: 222 KB Sitzungsvorlage 222 KB
 Beschluss: einstimmig angenommen  
18GkG-Vereinbarungen zwischen dem Kreis Warendorf und den Städten Kassel und Hamm zur Entsorgung verschiedener Abfallfraktionen 395/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Dateigrösse: 173 KB Sitzungsvorlage 173 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - GkG-Vereinbarung Bio Reste Krs. WAF - Kassel Dateigrösse: 29 KB Anlage 1 - GkG-Vereinbarung Bio Reste Krs. WAF - Kassel 29 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - GkG-Vereinbarung Krs. WAF - Hamm Dateigrösse: 32 KB Anlage 2 - GkG-Vereinbarung Krs. WAF - Hamm 32 KB
 Beschluss: vertagt  
19Beitritt des Kreises zur öffentlich-rechtlichen Anstalt d-NRW AöR 401/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Dateigrösse: 217 KB Sitzungsvorlage 217 KB
 Beschluss: einstimmig angenommen  
20Freistellungsregelung für das Reiten im Wald für den Kreis Warendorf 387/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Dateigrösse: 230 KB Sitzungsvorlage 230 KB
Dokument anzeigen: Reitregelung - Anlage 1 Dateigrösse: 488 KB Reitregelung - Anlage 1 488 KB
Dokument anzeigen: Reitregelung - Anlage 2 Dateigrösse: 2 MB Reitregelung - Anlage 2 2 MB
 Beschluss: einstimmig angenommen  
Nicht öffentlicher Teil:
II. Nichtöffentlicher Teil   
1Verkauf des Geländes Bauhof Warendorf   
2Bestellung einer technischen Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt   



Kontakt und Anfahrt

Kreisverwaltung Warendorf

Waldenburger Straße 2
48231 Warendorf

 

Telefon: 02581 53-0
Fax: 02581 53-1099
verwaltung(at)kreis-warendorf.de

 

Allgemeine Öffnungszeiten der Verwaltung

Montag-Donnerstag: 8.00 - 16.00 Uhr

Freitag: 8.00 - 14.00 Uhr

Oder nach Vereinbarung.

Für die Zulassungsstellen in Beckum und Warendorf, die Führerscheinstelle sowie das Bauamt und für Ausländerangelegenheiten gelten abweichende Öffnungszeiten, die Sie hier nachlesen können.

Auszeichnungen

Geförderte Projekte