Sitzung
KT/059/2017
Gremium
Kreistag
Raum
Warendorf, im Forum der Sparkasse Münsterland Ost, Freckenhorster Straße 69, 48231 Warendorf
Datum
15.12.2017
Zeit
09:00-11:40 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö | I. Öffentlicher Teil | ||
Ö 1 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||
Ö 2 | Bestätigung des Gesamtabschlusses 2015 des Kreises Warendorf sowie Entlastung des Landrates für den Gesamtabschluss 2015
Beschluss: einstimmig angenommen | ||
Ö 3 | Jahresabschluss 2016
hier: Beschluss über das Jahresergebnis 2016 Beschluss: einstimmig angenommen | 385/2017 | |
Ö 4 | Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Kreises Warendorf sowie Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2016
Beschluss: einstimmig angenommen | ||
Ö 5 | Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung und der Informationstechnik des Kreises Warendorf
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 6 | Förderung der freiwilligen Ausreise für Ausreisepflichtige aus sicheren Herkunftsstaaten
Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Nein: 2, Enthaltung: 2 | 345/2017/1 | |
Ö 7 | Konzept zur Entwicklung der Ladeinfrastruktur für E-Mobilität im Kreis Warendorf
Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Nein: 2 | 377/2017 | |
Ö 8 | Umsetzung des FMO-Finanzierungskonzeptes - Zuführung zur Tranche 2019 und Tranche 2020
Beschluss: einstimmig angenommen | 406/2017 | |
Ö 9 | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene
Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Enthaltung: 4 | 392/2017 | |
Ö 10 | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Einrichtung des Rettungsdienstes des Kreises Warendorf
Beschluss: einstimmig angenommen | 394/2017/1 | |
Ö 11 | Entsorgungsentgelte 2018
Beschluss: einstimmig angenommen | 378/2017 | |
Ö 12 | Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Grunderneuerung der K 23 Sünninghausen
Beschluss: einstimmig angenommen | 372/2017 | |
Ö 13 | Sanierungsprogramm 2018-2020 an den Caritas-Förderschulen Heinrich-Tellen-Schule und Vinzenz-von-Paul-Schule
Beschluss: einstimmig angenommen | 373/2017 | |
Ö 14 | Begleitvorlage zum Entwurf der Haushaltssatzung 2018: Erläuterungen zum Stellenplan
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 374/2017 | |
Ö 15 | Abschließende Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan und Anlagen
Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Nein: 4 | 390/2017/2 | |
Ö 16 | Verwendung der Fördermittel nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG (ÖPNV-Pauschale) - Neukonzeption des Förderverfahrens
Beschluss: einstimmig angenommen | 363/2017 | |
Ö 17 | Landschaftsplan Sendenhorst - Beschluss der Offenlage
Beschluss: einstimmig angenommen | 364/2017 | |
Ö 18 | GkG-Vereinbarungen zwischen dem Kreis Warendorf und den Städten Kassel und Hamm zur Entsorgung verschiedener Abfallfraktionen
Beschluss: vertagt | 395/2017 | |
Ö 19 | Beitritt des Kreises zur öffentlich-rechtlichen Anstalt d-NRW AöR
Beschluss: einstimmig angenommen | 401/2017 | |
Ö 20 | Freistellungsregelung für das Reiten im Wald für den Kreis Warendorf
Beschluss: einstimmig angenommen | 387/2017 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N | II. Nichtöffentlicher Teil | ||
N 1 | Verkauf des Geländes Bauhof Warendorf | ||
N 2 | Bestellung einer technischen Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt |