Sitzung
KT/059/2017
Gremium
Kreistag
Raum
Warendorf, im Forum der Sparkasse Münsterland Ost, Freckenhorster Straße 69, 48231 Warendorf
Datum
15.12.2017
Zeit
09:00-11:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2
Bestätigung des Gesamtabschlusses 2015 des Kreises Warendorf sowie Entlastung des Landrates für den Gesamtabschluss 2015

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 3
Jahresabschluss 2016
hier: Beschluss über das Jahresergebnis 2016

Beschluss: einstimmig angenommen

385/2017
Ö 4
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Kreises Warendorf sowie Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 5
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung und der Informationstechnik des Kreises Warendorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Förderung der freiwilligen Ausreise für Ausreisepflichtige aus sicheren Herkunftsstaaten

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2

345/2017/1
Ö 7
Konzept zur Entwicklung der Ladeinfrastruktur für E-Mobilität im Kreis Warendorf

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Nein: 2

377/2017
Ö 8
Umsetzung des FMO-Finanzierungskonzeptes - Zuführung zur Tranche 2019 und Tranche 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

406/2017
Ö 9
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

392/2017
Ö 10
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Einrichtung des Rettungsdienstes des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

394/2017/1
Ö 11
Entsorgungsentgelte 2018

Beschluss: einstimmig angenommen

378/2017
Ö 12
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Grunderneuerung der K 23 Sünninghausen

Beschluss: einstimmig angenommen

372/2017
Ö 13
Sanierungsprogramm 2018-2020 an den Caritas-Förderschulen Heinrich-Tellen-Schule und Vinzenz-von-Paul-Schule

Beschluss: einstimmig angenommen

373/2017
Ö 14
Begleitvorlage zum Entwurf der Haushaltssatzung 2018: Erläuterungen zum Stellenplan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

374/2017
Ö 15
Abschließende Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan und Anlagen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Nein: 4

390/2017/2
Ö 16
Verwendung der Fördermittel nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG (ÖPNV-Pauschale) - Neukonzeption des Förderverfahrens

Beschluss: einstimmig angenommen

363/2017
Ö 17
Landschaftsplan Sendenhorst - Beschluss der Offenlage

Beschluss: einstimmig angenommen

364/2017
Ö 18
GkG-Vereinbarungen zwischen dem Kreis Warendorf und den Städten Kassel und Hamm zur Entsorgung verschiedener Abfallfraktionen

Beschluss: vertagt

395/2017
Ö 19
Beitritt des Kreises zur öffentlich-rechtlichen Anstalt d-NRW AöR

Beschluss: einstimmig angenommen

401/2017
Ö 20
Freistellungsregelung für das Reiten im Wald für den Kreis Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

387/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Verkauf des Geländes Bauhof Warendorf
 
N 2
Bestellung einer technischen Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt