Sitzung
KT/082/2022
Gremium
Kreistag
Raum
Warendorf, im Forum der Sparkasse Münsterland Ost, Freckenhorster Straße 65, 48231 Warendorf
Datum
09.12.2022
Zeit
09:00-12:03 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Kreises Warendorf sowie Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig angenommen

166/2022
Ö 3
Umsetzung des Finanzierungskonzeptes 2.0, Ausgleich des Corona-bedingten Schadens sowie Gutachten zu den Optionen der Weiterentwicklung der FMO Flughafen Münster Osnabrück GmbH (FMO)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 11, Enthaltung: 1, Befangen: 0

220/2022
Ö 4
Anpassung von Linienbündeln im Kreis Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

207/2022
Ö 5
Förderung über das Kommunalinvestitionsgesetz und Gute Schule 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

176/2022
Ö 6
Anpassung des Rettungsdienstbedarfsplanes

Beschluss: einstimmig angenommen

178/2022
Ö 7
Entsorgungsentgelte 2023

Beschluss: einstimmig angenommen

217/2022
Ö 8
Neubau Offene Ganztagsschule der Astrid-Lindgren-Schule in Beckum

Beschluss: einstimmig angenommen

184/2022
Ö 9
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Einrichtung des Rettungsdienstes des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

198/2022
Ö 10
Verkauf der BIOWEST-Anteile von der ESG an die ECOWEST sowie Verschmelzung der BIOWEST mit der ECOWEST

Beschluss: einstimmig angenommen

210/2022
Ö 11
Beteiligungsbericht des Kreises Warendorf für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig angenommen

209/2022
Ö 12
Jahresabschluss 2021 hier: Beschluss über das Jahresergebnis 2021

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

214/2022
Ö 13
Begleitvorlage zum Entwurf der Haushaltssatzung 2023: Erläuterungen zum Stellenplan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

167/2022
Ö 14
Abschließende Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan und Anlagen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 4, Enthaltung: 0

216/2022/2
Ö 15
Änderung der Richtlinien der kommunalen Konferenz Alter und Pflege

Beschluss: einstimmig angenommen

208/2022
Ö 16
Änderungssatzung zur Allgemeinen Gebührensatzung des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

223/2022
Ö 17
Anpassung von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen im Zuge der Einführung des § 2b UStG

Beschluss: einstimmig angenommen

221/2022
Ö 18
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen - Diversifizierung des Anlageportfolios der gemeinnützigen Gesellschaft zur Kulturförderung im Kreis Warendorf mbH

Beschluss: Antrag zurückgezogen

226/2022
Ö 19
Umbesetzung in den Ausschüssen und Gremien des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

229/2022
Ö 20
Verabschiedung
228/2022
Ö 21
Nachtrag: 09.12.2022
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion - Wasserstoffallianz

Beschluss: einstimmig angenommen

230/2022
Ö 22
Nachtrag: 09.12.2022
Gemeinsamer Antrag von SPD, Grünen, FWG und Die Fraktion - Energie Vereine

Beschluss: verwiesen

231/2022