SessionNet | Sitzung des Kreistages - 09.12.2022

Sitzung

KT/082/2022

Gremium

Kreistag

Raum

Warendorf, im Forum der Sparkasse Münsterland Ost, Freckenhorster Straße 65, 48231 Warendorf

Datum

09.12.2022

Zeit

09:00-12:03 Uhr

Einladung

Niederschrift Kreistag

Haushaltsrede der CDU-Kreistagsfraktion 2023

Haushaltsrede der FWG-Kreistagsfraktion 2023

Haushaltsrede der SPD Kreistagsfraktion 2023

Nachsendung: Antrag Wasserstoffallianz der SPD-Kreistagsfraktion

Nachsendung: Vorlage 230-2022

Vorlage 231-2022 samt Antrag - Energie Vereine

Sitzungsvorlage

Stellungnahme unterschrieben

166/2022

Beschluss: einstimmig angenommen

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - Darstellung Finanzierungskonzepte

Anlage 2 - Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 23.11.2022

220/2022

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 11, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Anlage 1 zur Vorlage 207 2022 Linienbündel WAF

Anlage 2 zur Vorlage 207 2022 (002)

zur Information Vorlage 204 2022

207/2022

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Sitzungsvorlage

Anlage A.1 Konzept Ausbildung Notfallsanitäter

Anlage A.2 Betrieb Telenotarztsystem

Anlage Änderungen Rettungsdienstbedarfsplan

178/2022

Beschluss: einstimmig angenommen

Sitzungsvorlage

217/2022

Beschluss: einstimmig angenommen

Sitzungsvorlage

184/2022

Beschluss: einstimmig angenommen

Sitzungsvorlage

Anlage 1 Kalkulation

Anlage 2 Erläuterung

Anlage 3 Entwurf Gebührensatzung

198/2022

Beschluss: einstimmig angenommen

Sitzungsvorlage

210/2022

Beschluss: einstimmig angenommen

Sitzungsvorlage

Beteiligungsbericht 2021

209/2022

Beschluss: einstimmig angenommen

Sitzungsvorlage

214/2022

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

167/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - Übersicht aller Anträge

Anlage 2 - Änderungslisten zum Haushalt 2023

Anlage 3 - Einwendungen der Städte und Gemeinden

Anlage 4 - Stellungnahme Stadt Beckum

Anlage 5 - Übersicht über die Mindererträge und Mehraufwendungen aufgrund der Corona-Pandemie, des Krieges gegen die Ukraine etc.

Anlage 6 - Tabellen und Grafiken zur finanziellen Leistungsfähigkeit der Kommunen

Anlage 7 - Aktualisierter Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzplan

Anlage 8 - Entwurf der Haushaltssatzung

216/2022/2

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 4, Enthaltungen: 0

Sitzungsvorlage

Entwurf der geänderten Richtlinien der kommunalen Konferenz Alter und Pflege

208/2022

Beschluss: einstimmig angenommen

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - neue Gebührensatzung mit Gebührentarif

Anlage 2 – Synopse mit den Änderungen an der Gebührensatzung und dem Gebührentarif

223/2022

Beschluss: einstimmig angenommen

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - Auflistung der anzupassenden öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen

221/2022

Beschluss: einstimmig angenommen

Sitzungsvorlage

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen - Diversifizierung des Anlageportfolios der gemeinnützigen Gesellschaft zur Kulturförderung im Kreis Warendorf mbH

226/2022

Beschluss: Antrag zurückgezogen

Sitzungsvorlage

Antrag auf Gremienumbesetzung der CDU-Kreistagsfraktion

Antrag auf Umbesetzung von Ausschussmitgliedern der Kreistagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Antrag Umbesetzung der Gremienmitglieder im ZVM der Kreistagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Nachtrag zum Antrag der CDU-Kreistagsfraktion - Nachbesetzung von Herrn Buschkamp

229/2022

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Sitzungsvorlage

Antrag Energie Vereine

231/2022

Beschluss: verwiesen

Informationen

8 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö I. Öffentlicher Teil

Ö 1 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Ö 2 VO2 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Kreises Warendorf sowie Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2021

Ö 3 VO3 Dok.Umsetzung des Finanzierungskonzeptes 2.0, Ausgleich des Corona-bedingten Schadens sowie Gutachten zu den Optionen der Weiterentwicklung der FMO Flughafen Münster Osnabrück GmbH (FMO)

Ö 4 VO4 Dok.Anpassung von Linienbündeln im Kreis Warendorf

Ö 5 VO4 Dok.Förderung über das Kommunalinvestitionsgesetz und Gute Schule 2020

Ö 6 VO4 Dok.Anpassung des Rettungsdienstbedarfsplanes

Ö 7 VO1 Dok.Entsorgungsentgelte 2023

Ö 8 VO1 Dok.Neubau Offene Ganztagsschule der Astrid-Lindgren-Schule in Beckum

Ö 9 VO4 Dok.Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Einrichtung des Rettungsdienstes des Kreises Warendorf

Ö 10 VO1 Dok.Verkauf der BIOWEST-Anteile von der ESG an die ECOWEST sowie Verschmelzung der BIOWEST mit der ECOWEST

Ö 11 VO2 Dok.Beteiligungsbericht des Kreises Warendorf für das Jahr 2021

Ö 12 VO1 Dok.Jahresabschluss 2021 hier: Beschluss über das Jahresergebnis 2021

Ö 13 VO1 Dok.Begleitvorlage zum Entwurf der Haushaltssatzung 2023: Erläuterungen zum Stellenplan

Ö 14 VO9 Dok.Abschließende Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan und Anlagen

Ö 15 VO2 Dok.Änderung der Richtlinien der kommunalen Konferenz Alter und Pflege

Ö 16 VO3 Dok.Änderungssatzung zur Allgemeinen Gebührensatzung des Kreises Warendorf

Ö 17 VO2 Dok.Anpassung von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen im Zuge der Einführung des § 2b UStG

Ö 18 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen - Diversifizierung des Anlageportfolios der gemeinnützigen Gesellschaft zur Kulturförderung im Kreis Warendorf mbH

Ö 19 VO5 Dok.Umbesetzung in den Ausschüssen und Gremien des Kreises Warendorf

Ö 20 VO1 Dok.Verabschiedung

Ö 21 Nachtrag: 09.12.2022 VO1 Dok.Antrag der SPD-Kreistagsfraktion - Wasserstoffallianz

Ö 22 Nachtrag: 09.12.2022 VO2 Dok.Gemeinsamer Antrag von SPD, Grünen, FWG und Die Fraktion - Energie Vereine