Sitzung
KT/078/2021
Gremium
Kreistag
Raum
Warendorf, im Forum der Sparkasse Münsterland Ost, Freckenhorster Straße 65, 48231 Warendorf
Datum
17.12.2021
Zeit
09:00-12:03 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2
Bericht der Verwaltung
 
Ö 3
Aktuelle Corona-Lage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Kreises Warendorf sowie Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 5
Sicherheit und Bevölkerungsschutz im Kreis Warendorf - Erfahrungen und Konsequenzen aus den Überschwemmungsereignissen 2021

Beschluss: einstimmig angenommen

309/2021
Ö 6
Änderung der Satzungen zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege

Beschluss: einstimmig angenommen

288/2021
Ö 7
1.000 Solardächer für den Kreis – Gemeinsames Förderprogramm der Städte und Gemeinden

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 61, Nein: 2, Enthaltungen: 0

126/2021
Ö 8
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Einrichtung des Rettungsdienstes des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

305/2021
Ö 9
Förderung über das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz und Gute Schule 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

262/2021
Ö 10
Umsetzung des Finanzierungskonzeptes 2.0 sowie Ausgleich des Corona-bedingten Schadens bei der FMO Flughafen Münster Osnabrück GmbH (FMO)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 9, Enthaltungen: 0

212/2021
Ö 11
Veränderungen bei der von der FMO GmbH gehaltenen Beteiligungen

Beschluss: einstimmig angenommen

260/2021
Ö 12
Jahresabschluss 2020 hier: Beschluss über das Jahresergebnis 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

274/2021
Ö 13
Begleitvorlage zum Entwurf der Haushaltssatzung 2022: Erläuterungen zum Stellenplan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

269/2021
Ö 14
Abschließende Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2022 mit Haushaltsplan und Anlagen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 4, Enthaltungen: 0

303/2021/2
Ö 15
Ergänzung des Radverkehrskonzeptes

Beschluss: einstimmig angenommen

284/2021
Ö 16
Entsorgungsentgelte 2022

Beschluss: einstimmig angenommen

299/2021
Ö 17
Beteiligungsbericht des Kreises Warendorf für das Jahr 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

273/2021
Ö 18
Reitregelung ab 01.01.2022

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

314/2021
Ö 19
Umbesetzung in den Ausschüssen und Gremien des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

321/2021/1

Nicht öffentlicher Teil:

N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Bericht der Verwaltung
 
N 2
Antrag der Kreistagsfraktion Die FRAKTION - Umgang mit dem Inklusionsgedanken