Sitzung
KT/068/2019
Gremium
Kreistag
Raum
Warendorf, im Forum der Sparkasse Münsterland Ost, Freckenhorster Straße 69, 48231 Warendorf
Datum
13.12.2019
Zeit
11:00-13:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2
Jahresabschluss 2018 hier: Beschluss über das Jahresergebnis 2018

Beschluss: einstimmig angenommen

222/2019
Ö 3
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Kreises Warendorf sowie Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig angenommen

163/2019
Ö 4
Umsetzung des FMO-Finanzierungskonzeptes 2.0 - Gesellschafterdarlehen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Nein: 9

124/2019/1
Ö 5
Kreisentwicklungsprogramm WAF2030plus

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Nein: 2

175/2019/1
Ö 6
Tarifmaßnahmen ÖPNV 2020/2021

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Nein: 2

193/2019/1
Ö 7
Förderung über das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz, Gute Schule 2020 und DigitalPakt Schule

Beschluss: einstimmig angenommen

206/2019
Ö 8
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene

Beschluss: einstimmig angenommen

217/2019
Ö 9
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen und des Einzelmitgliedes der Piratenpartei sowie Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke zum Verkauf der RWE-Aktien

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9

225/2019
Ö 10
Begleitvorlage zum Entwurf der Haushaltssatzung 2020: Erläuterungen zum Stellenplan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

141/2019
Ö 11
Begleitvorlage zum Entwurf der Haushaltssatzung 2020:
Sicherheit und Bevölkerungsschutz im Kreis Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

170/2019
Ö 12
Abschließende Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan und Anlagen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 11

212/2019/2
Ö 13
Projekt S-Bahn Münsterland

Beschluss: einstimmig angenommen

223/2019
Ö 14
GkG-Vereinbarung zwischen dem Kreis Warendorf und der Stadt Ennigerloh zum Betrieb eines Recyclinghofes

Beschluss: einstimmig angenommen

182/2019
Ö 15
Fortführung des Entsorgungsvertrages mit der AWG Kommunal

Beschluss: einstimmig angenommen

183/2019
Ö 16
Anpassung Linienbündel Kreis Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

177/2019
Ö 17
Einrichtung des Bildungsganges „Elektroniker/in für Automatisierungstechnik" am Berufskolleg Beckum

Beschluss: einstimmig angenommen

198/2019
Ö 18
Reitregelung ab 01.01.2020

Beschluss: einstimmig angenommen

174/2019
Ö 19
Entsendung eines Vertreters der RVM in den Aufsichtsrat der WVG

Beschluss: einstimmig angenommen

216/2019
Ö 20
Antrag der Kreistagsfraktionen "Die Linke" und "Bündnis 90/Die Grünen"
195/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Förderprogramm Breitband
 
N 2
Änderung der Rechnungsprüfungsordnung des Kreises Warendorf