Sitzung
KT/008/2010
Gremium
Kreistag
Raum
Warendorf, im Forum der Sparkasse Münsterland Ost, Freckenhorster Str. 69, 48231 Warendorf
Datum
10.12.2010
Zeit
09:00-11:14 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Einführung und Verpflichtung neuer Kreistagsmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

184/2010
Ö 2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 3
Beschluss über den Jahresabschluss 2009 des Kreises Warendorf sowie Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2009
 
Ö 4
Jahresabschluss 2009; hier: Beschluss über die Verwendung des Jahresüberschusses 2009

Beschluss: einstimmig angenommen

175/2010
Ö 5
Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen (Kindergartenbeitragssatzung)

Beschluss: einstimmig angenommen

182/2010
Ö 6
Maßnahmen zur Konsolidierung des Kreishaushalts

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 1, Enthaltungen: 1

056/2010
Ö 7
Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen

Beschluss: einstimmig angenommen

178/2010/1
Ö 8
Änderung der Allgemeinen Gebührensatzung des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

171/2010
Ö 9
Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung von Einrichtungen des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

180/2010
Ö 10
SGB II-Neuorganisation
hier: Zulassung des Kreises Warendorf als kommunaler Träger gem. § 6a SGB II zum 01.01.2012

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

169/2010/2
Ö 11
SGB II-Neuorganisation
hier: Übergang der Arbeitsgemeinschaft in die gemeinsame Einrichtung gem. § 44b SGB II zum 01.01.2011

Beschluss: einstimmig angenommen

170/2010
Ö 12
Beitritt zur LAG Schuldnerberatung NRW e.V.

Beschluss: einstimmig angenommen

149/2010
Ö 13
Ausscheiden des LWL aus der WLE GmbH

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 6

161/2010
Ö 14
Gesellschaftsvertrag der Westfälischen Landes-Eisenbahn (WLE)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 6

160/2010
Ö 15
Gesellschaftsvertrag der Westfälischen Verkehrsgesellschaft (WVG)

Beschluss: einstimmig angenommen

167/2010
Ö 16
Vereinfachung der Vergabepraxis

Beschluss: einstimmig angenommen

166/2010
Ö 17
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.11.2010
zur Sachdarstellung der Erlasslage im Bereich Ausländerrecht der neuen Landesregierung bezogen auf das Thema Abschiebungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

183/2010
Ö 18
Nachtrag: 10.12.2010
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: einstimmig angenommen

181/2010/1
Ö 19
Verabschiedung ehemaliger Kreistagsmitglieder
185/2010