Sitzung
KT/087/2023
Gremium
Kreistag
Raum
Warendorf, im Forum der Sparkasse Münsterland Ost, Freckenhorster Straße 69, 48231 Warendorf
Datum
08.12.2023
Zeit
09:00-11:28 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö | I. Öffentlicher Teil | ||
Ö 1 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||
Ö 2 | Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Kreises Warendorf sowie Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2022
Beschluss: einstimmig angenommen | 177/2023 | |
Ö 3 | Umsetzung des FMO-Finanzierungskonzeptes 2.0 - Gesellschafterdarlehen
Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 3, Enthaltung: 9 | 203/2023 | |
Ö 4 | Förderung über das Kommunalinvestitionsgesetz und Gute Schule 2020
Beschluss: einstimmig angenommen | 160/2023 | |
Ö 5 | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Einrichtung des Rettungsdienstes des Kreises Warendorf
Beschluss: einstimmig angenommen | 193/2023 | |
Ö 6 | Jahresabschluss 2022, hier: Beschluss über das Jahresergebnis 2022
Beschluss: einstimmig angenommen | 199/2023 | |
Ö 7 | Begleitvorlage zum Entwurf der Haushaltssatzung 2024: Erläuterungen zum Stellenplan
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 174/2023 | |
Ö 8 | Abschließende Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2024 mit Haushaltsplan und Anlagen | 228/2023 | |
Ö 9 | Interkommunale Zusammenarbeit des Kreises Warendorf mit der Stadt Münster und dem Kreis Coesfeld bei Wald- und Vegetationsbränden sowie bei Unglücksfällen größeren Umfangs auf Bahnstrecken - Abschluss von zwei öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen
Beschluss: einstimmig angenommen | 181/2023 | |
Ö 10 | Tarifmaßnahme zum 01.08.2024 im WestfalenTarif für das Münsterland
Beschluss: einstimmig angenommen | 226/2023 | |
Ö 11 | Erlass einer allgemeinen Vorschrift zum DeutschlandTicket (DT) in 2024
Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 53, Nein: 2, Enthaltung: 0 | 233/2023 | |
Ö 12 | Entsorgungsentgelte 2024
Beschluss: einstimmig angenommen | 220/2023 | |
Ö 13 | Beteiligungsbericht des Kreises Warendorf für das Jahr 2022
Beschluss: einstimmig angenommen | 197/2023 | |
Ö 14 | Stellungnahme der Verwaltung zum Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpa NRW) über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Kreises Warendorf
Beschluss: einstimmig angenommen | 178/2023 | |
Ö 15 | Umbesetzung in den Ausschüssen und Gremien des Kreises Warendorf
Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltung: 12 | 236/2023 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N | II. Nichtöffentlicher Teil |