Sitzung
KA/101/2023
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Warendorf, im Großen Ausschusszimmer des Kreishauses Warendorf (4. OG, Raum C 4.26)
Datum
01.12.2023
Zeit
09:00-09:29 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2
Bericht der Verwaltung
 
Ö 3
Umsetzung des FMO-Finanzierungskonzeptes 2.0 - Gesellschafterdarlehen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3

203/2023
Ö 4
Förderung über das Kommunalinvestitionsgesetz und Gute Schule 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

160/2023
Ö 5
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Einrichtung des Rettungsdienstes des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

193/2023
Ö 6
Förderprojekt "Ways2Work" im Rahmen des Betrieblichen Mobilitätsmanagements

Beschluss: einstimmig angenommen

231/2023
Ö 7
Jahresabschluss 2022, hier: Beschluss über das Jahresergebnis 2022

Beschluss: einstimmig angenommen

199/2023
Ö 8
Begleitvorlage zum Entwurf der Haushaltssatzung 2024: Erläuterungen zum Stellenplan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

174/2023
Ö 9
Abschließende Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2024 mit Haushaltsplan und Anlagen
228/2023
Ö 10
Interkommunale Zusammenarbeit des Kreises Warendorf mit der Stadt Münster und dem Kreis Coesfeld bei Wald- und Vegetationsbränden sowie bei Unglücksfällen größeren Umfangs auf Bahnstrecken - Abschluss von zwei öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen

Beschluss: einstimmig angenommen

181/2023
Ö 11
Tarifmaßnahme zum 01.08.2024 im WestfalenTarif für das Münsterland

Beschluss: einstimmig angenommen

226/2023
Ö 12
Erlass einer allgemeinen Vorschrift zum DeutschlandTicket (DT) in 2024

Beschluss: einstimmig angenommen

233/2023
Ö 13
Kommunale Pflegeplanung 2024

Beschluss: einstimmig angenommen

216/2023
Ö 14
Entsorgungsentgelte 2024

Beschluss: einstimmig angenommen

220/2023
Ö 15
Beteiligungsbericht des Kreises Warendorf für das Jahr 2022

Beschluss: einstimmig angenommen

197/2023

Nicht öffentlicher Teil:

N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Änderung des Vertrages mit Innosozial gGmbH über die Durchführung von pädagogischen/therapeutischen Maßnahmen (Fachdienst Autismus)
 
N 2
Änderung der Vereinbarungen mit den Vereinen "Frauen helfen Frauen Beckum e. V". und "Frauen helfen Frauen Warendorf e. V"