Sitzung
OBvs/012/2023
Gremium
Ausschuss für öffentliche Ordnung und Bevölkerungsschutz
Raum
Warendorf, im Großen Ausschusszimmer des Kreishauses Warendorf (4. OG, Raum C 4.26)
Datum
14.11.2023
Zeit
09:00-10:52 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö | I. Öffentlicher Teil | ||
| Ö 1 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||
| Ö 2 | Bericht der Ärztlichen Leitung Rettungsdienst im Kreis Warendorf | 191/2023 | |
| Ö 3 | Interkommunale Zusammenarbeit des Kreises Warendorf mit der Stadt Münster und dem Kreis Coesfeld bei Wald- und Vegetationsbränden sowie bei Unglücksfällen größeren Umfangs auf Bahnstrecken - Abschluss von zwei öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen
Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 181/2023 | |
| Ö 4 | Erste Ergebnisse zur Einrichtung der Anonymen Spurensicherung bei Sexualdelikten (ASS) im Kreis Warendorf | 195/2023 | |
| Ö 5 | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Einrichtung des Rettungsdienstes des Kreises Warendorf
Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 193/2023 | |
| Ö 6 | Vorbereitung von Entscheidungen im Rahmen der Haushaltsplanberatungen, hier: Beratung des Budgets der Kreispolizeibehörde, des Amtes für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Straßenverkehr und des Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamtes für 2024
Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | 194/2023 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N | II. Nichtöffentlicher Teil | ||