Sitzung
KT/084/2023
Gremium
Kreistag
Raum
Warendorf, im Forum der Sparkasse Münsterland Ost, Freckenhorster Straße 69, 48231 Warendorf
Datum
02.06.2023
Zeit
09:00-09:47 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö | I. Öffentlicher Teil | ||
Ö 1 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||
Ö 2 | Nachträgliche Stellen im Stellenplan 2023 für den Bereich Windenergie und den Artenschutz
Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 51, Nein: 2, Enthaltungen: 0 | 097/2023 | |
Ö 3 | Förderprogramm Bildungskommunen
Beschluss: einstimmig angenommen | 072/2023 | |
Ö 4 | Sanierungsprogramm 2021 - 2023 an den Caritas-Förderschulen Heinrich-Tellen-Schule und Vinzenz-von-Paul-Schule
- Beschluss zur Umsetzung der Maßnahmen (weitere Fortschreibung) - Beschluss: einstimmig angenommen | 114/2023 | |
Ö 5 | Entscheidung über eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2024 zum Abschluss der Maßnahmen am Paul-Spiegel-Berufskolleg Warendorf im Rahmen des DigitalPaktes
Beschluss: einstimmig angenommen | 096/2023 | |
Ö 6 | Neufassung der Richtlinien des Beirates für Menschen mit Behinderungen
Beschluss: einstimmig angenommen | 067/2023 | |
Ö 7 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2022
Beschluss: einstimmig angenommen | 065/2023 | |
Ö 8 | Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung von Prüfungsaufgaben für die Jahresabschlüsse und Lageberichte 2022 bis 2025 der Stadt Sassenberg
Beschluss: einstimmig angenommen | 115/2023 | |
Ö 9 | Antrag der Kreistagsfraktion CDU: „Potenziale und Risiken von künstlicher Intelligenz im Kreis Warendorf - Datensicherheit; Qualität; Anwendungsmöglichkeiten; Ängste und ethische Fragen“
Beschluss: einstimmig angenommen | 118/2023 | |
Ö 10 | Umbesetzung in den Ausschüssen und Gremien des Kreises Warendorf
Beschluss: einstimmig angenommen | 117/2023 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N | II. Nichtöffentlicher Teil | ||
N 1 | Jährlicher Bericht des Landrates über seine Tätigkeiten |