Sitzung
KT/083/2023
Gremium
Kreistag
Raum
Warendorf, im Forum der Sparkasse Münsterland Ost, Freckenhorster Straße 69, 48231 Warendorf
Datum
24.03.2023
Zeit
09:00-09:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2
Resolution: Teilhabe für alle durch Inklusion ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und erfordert eine aufgabenadäquate Finanzausstattung der Träger der Eingliederungshilfe

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltung: 2

059/2023
Ö 3
Übertragung der Aufgabenwahrnehmung der gesetzl. Amtsvormundschaften für die Städte Beckum und Oelde im Rahmen einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Beschluss: einstimmig angenommen

020/2023
Ö 4
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung (ÖrV) zwischen dem Kreis Warendorf und der Stadt Ennigerloh bzgl. der Aushändigung von ausländerrechtlichen Dokumenten

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 2, Enthaltung: 0

005/2023
Ö 5
Änderung der Richtlinien für die Kommunale Gesundheitskonferenz im Kreis Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

233/2022
Ö 6
Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum Linienbündel WAF 6

Beschluss: einstimmig angenommen

034/2023
Ö 7
Übernahme einer Bürgschaft zugunsten der Regionalverkehr Münsterland GmbH (RVM)

Beschluss: einstimmig angenommen

037/2023
Ö 8
Verzicht auf die Erstellung des Gesamtabschlusses 2022

Beschluss: einstimmig angenommen

038/2023
Ö 9
Kapitalerhöhungsbeschluss verbunden mit einer Änderung des Gesellschaftsvertrages bei der Tarifgemeinschaft Münsterland - Ruhr-Lippe GmbH aufgrund des Beitritts des Kreises Steinfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

033/2023
Ö 10
Änderung der Hauptsatzung des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

058/2023

Nicht öffentlicher Teil:

N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Antrag der Frauenberatungsstelle Warendorf auf Förderung von Personalrest- und Sachkosten für die "Fachstelle gegen sexualisierte Gewalt"
 
N 2
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 50 Abs. 3 Satz 2 und 3 Kreisordnung NRW (KrO NRW): Erwerb eines Grundstücks am Kreishaus in Warendorf