Sitzung
KT/083/2023
Gremium
Kreistag
Raum
Warendorf, im Forum der Sparkasse Münsterland Ost, Freckenhorster Straße 69, 48231 Warendorf
Datum
24.03.2023
Zeit
09:00-09:30 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö | I. Öffentlicher Teil | ||
Ö 1 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||
Ö 2 | Resolution: Teilhabe für alle durch Inklusion ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und erfordert eine aufgabenadäquate Finanzausstattung der Träger der Eingliederungshilfe
Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltung: 2 | 059/2023 | |
Ö 3 | Übertragung der Aufgabenwahrnehmung der gesetzl. Amtsvormundschaften für die Städte Beckum und Oelde im Rahmen einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
Beschluss: einstimmig angenommen | 020/2023 | |
Ö 4 | Öffentlich-rechtliche Vereinbarung (ÖrV) zwischen dem Kreis Warendorf und der Stadt Ennigerloh bzgl. der Aushändigung von ausländerrechtlichen Dokumenten
Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 56, Nein: 2, Enthaltung: 0 | 005/2023 | |
Ö 5 | Änderung der Richtlinien für die Kommunale Gesundheitskonferenz im Kreis Warendorf
Beschluss: einstimmig angenommen | 233/2022 | |
Ö 6 | Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum Linienbündel WAF 6
Beschluss: einstimmig angenommen | 034/2023 | |
Ö 7 | Übernahme einer Bürgschaft zugunsten der Regionalverkehr Münsterland GmbH (RVM)
Beschluss: einstimmig angenommen | 037/2023 | |
Ö 8 | Verzicht auf die Erstellung des Gesamtabschlusses 2022
Beschluss: einstimmig angenommen | 038/2023 | |
Ö 9 | Kapitalerhöhungsbeschluss verbunden mit einer Änderung des Gesellschaftsvertrages bei der Tarifgemeinschaft Münsterland - Ruhr-Lippe GmbH aufgrund des Beitritts des Kreises Steinfurt
Beschluss: einstimmig angenommen | 033/2023 | |
Ö 10 | Änderung der Hauptsatzung des Kreises Warendorf
Beschluss: einstimmig angenommen | 058/2023 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N | II. Nichtöffentlicher Teil | ||
N 1 | Antrag der Frauenberatungsstelle Warendorf auf Förderung von Personalrest- und Sachkosten für die "Fachstelle gegen sexualisierte Gewalt" | ||
N 2 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 50 Abs. 3 Satz 2 und 3 Kreisordnung NRW (KrO NRW): Erwerb eines Grundstücks am Kreishaus in Warendorf |