Sitzung
KA/098/2023
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Warendorf, im Großen Ausschusszimmer des Kreishauses Warendorf (4. OG, Raum C 4.26)
Datum
17.03.2023
Zeit
09:00-11:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2
Bericht der Verwaltung
 
Ö 3
Resolution: Teilhabe für alle durch Inklusion ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und erfordert eine aufgabenadäquate Finanzausstattung der Träger der Eingliederungshilfe

Beschluss: einstimmig angenommen

059/2023
Ö 4
Übertragung der Aufgabenwahrnehmung der gesetzl. Amtsvormundschaften für die Städte Beckum und Oelde im Rahmen einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Beschluss: einstimmig angenommen

020/2023
Ö 5
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung (ÖrV) zwischen dem Kreis Warendorf und der Stadt Ennigerloh bzgl. der Aushändigung von ausländerrechtlichen Dokumenten

Beschluss: einstimmig angenommen

005/2023
Ö 6
Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2023 für das Jobcenter Kreis Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

008/2023
Ö 7
Änderung der Richtlinien für die Kommunale Gesundheitskonferenz im Kreis Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

233/2022
Ö 8
Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum Linienbündel WAF 6

Beschluss: einstimmig angenommen

034/2023
Ö 9
Übernahme einer Bürgschaft zugunsten der Regionalverkehr Münsterland GmbH (RVM)

Beschluss: einstimmig angenommen

037/2023
Ö 10
Verzicht auf die Erstellung des Gesamtabschlusses 2022

Beschluss: einstimmig angenommen

038/2023
Ö 11
Kapitalerhöhungsbeschluss verbunden mit einer Änderung des Gesellschaftsvertrages bei der Tarifgemeinschaft Münsterland - Ruhr-Lippe GmbH aufgrund des Beitritts des Kreises Steinfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

033/2023
Ö 12
Änderung der Hauptsatzung des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

058/2023

Nicht öffentlicher Teil:

N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpa NRW) über die überörtliche Haushalts- und Wirtschaftsführung des Kreises Warendorf
 
N 2
Antrag der Frauenberatungsstelle Warendorf auf Förderung von Personalrest- und Sachkosten für die "Fachstelle gegen sexualisierte Gewalt"
 
N 3
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 50 Abs. 3 Satz 2 und 3 Kreisordnung NRW (KrO NRW): Erwerb eines Grundstücks am Kreishaus in Warendorf