Sitzung
OBvs/009/2023
Gremium
Ausschuss für öffentliche Ordnung und Bevölkerungsschutz
Raum
Warendorf, im Großen Ausschusszimmer des Kreishauses Warendorf (4. OG, Raum C 4.26)
Datum
28.02.2023
Zeit
09:00-10:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2
Sachstand Zentrum für Bevölkerungsschutz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

002/2023
Ö 3
Antrag der fwg-Kreistagsfraktion vom 28.11.2022 zum Zentrum für Bevölkerungsschutz

Beschluss: Antrag zurückgezogen

003/2023
Ö 4
Bericht zur Einbürgerungssituation

Beschluss: zur Kenntnis genommen

004/2023
Ö 5
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung (ÖrV) zwischen dem Kreis Warendorf und der Stadt Ennigerloh bzgl. der Aushändigung von ausländerrechtlichen Dokumenten

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

005/2023

Nicht öffentlicher Teil:

N
II. Nichtöffentlicher Teil