Sitzung
KA/096/2022
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Warendorf, im Großen Ausschusszimmer des Kreishauses Warendorf (4. OG, Raum C 4.26)
Datum
23.09.2022
Zeit
08:00-09:19 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2
Bericht der Verwaltung
 
Ö 3
Ankauf eines Modulsystems für zwei Kita-Gruppen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14

133/2022
Ö 4
Anschaffung von Bussen mit alternativen Antrieben

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 3

155/2022
Ö 5
Ergänzung der Richtlinie für längerfristige Kapitalanlagen des Kreises Warendorf um Nachhaltigkeitskriterien

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14

023/2022
Ö 6
Ausweitung des Kapitalstocks

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14

138/2022
Ö 7
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Gründung einer Beschaffungsgemeinschaft zur Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses und einer Rettungswache in Ennigerloh

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14

143/2022
Ö 8
Wettbewerbliche Verfahren für die Betriebsaufnahme von Linienbündeln im Jahr 2024

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14

150/2022
Ö 9
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum Linienbündel WAF 6 (WAF-GT)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14

151/2022
Ö 10
Tarifmaßnahmen 2023

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

153/2022
Ö 11
Gründung einer Trägergemeinschaft zur Einführung eines Telenotarztsystems

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14

154/2022
Ö 12
Anpassung der Dienstanweisung zur dezentralen Ressourcenverantwortung im NKF – Budgetregeln – aufgrund der Zusammenlegung zweier Ämter

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14

156/2022
Ö 13
Anpassung der Entgeltordnung für die Nutzung von Einrichtungen (Veranstaltungsräume) des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14

159/2022

Nicht öffentlicher Teil:

N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Förderung der Sucht- und Drogenberatungsstellen im Kreis Warendorf
 
N 2
Autismusspezifische Fachleistungen im Kreis Warendorf - Verabschiedung der Rahmenleistungsbeschreibung sowie der Muster einer Leistungs- und Vergütungsvereinbarung
 
N 3
Änderung des Vertrages mit dem Träger Innosozial gGmbH über die Durchführung von pädagogischen/therapeutischen Maßnahmen (Fachdienst Autismus)
 
N 4
Änderung der Vereinbarungen mit den Frauenberatungsstellen in Beckum und Warendorf
 
N 5
Abschluss einer Nebenabrede mit dem Trägerverbund Fachdienst für Integrationshilfen
 
N 6
Abschluss von Leistungs- und Vergütungsvereinbarungen mit Anbietern von Wohngemeinschaften