Sitzung
KT/076/2021
Gremium
Kreistag
Raum
Warendorf, im Forum der Sparkasse Münsterland Ost, Freckenhorster Straße 69, 48231 Warendorf
Datum
25.06.2021
Zeit
11:00-13:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2
Bericht der Verwaltung
 
Ö 3
Aktuelle Corona-Lage / Modellregion
 175/2021
Ö 4
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung (ÖrV) zwischen dem Kreis Warendorf und den Gemeinden Ostbevern und Everswinkel bzgl. der Aushändigung von ausländerrechtlichen Dokumenten

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 2

 144/2021
Ö 5
Einsatz einer Mobilfunkkoordinatorin oder eines Mobilfunkkoordinators zur Umsetzung des flächendeckenden Mobilfunkausbaus (4G/5G) im Kreis Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

 164/2021
Ö 6
Delegationsvereinbarung Kreis Warendorf - Kreis Gütersloh

Beschluss: einstimmig angenommen

 013/2021
Ö 7
Verwendung der Ausschüttungsbeträge der Sparkasse Münsterland Ost

Beschluss: einstimmig angenommen

 148/2021
Ö 8
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 167/2021
Ö 9
Regelung über die Ermächtigungsübertragungen gem. § 53 Abs. 1 KrO NRW i. V. m. § 22 Abs. 1 KomHVO

Beschluss: einstimmig angenommen

 118/2021
Ö 10
Entsendung von Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat der WVG gem. § 108a GO NRW

Beschluss: einstimmig angenommen

 161/2021
Ö 11
Antrag der FWG – Die Kreistagsfraktion – auf Erarbeitung einer Resolution zum Thema "Mehr Rechte den Kommunen bei der Verkehrsführung in ihren Orten"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 32, Enthaltung: 12

 170/2021
Ö 12
Antrag der FWG-Kreistagsfraktion vom 27.10.2020 - Sicherer Hafen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 32, Enthaltung: 0

 147/2021
Ö 13
Anträge der AfD-Kreistagsgruppe - Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig angenommen

 112/2021/1

Nicht öffentlicher Teil:
N
II. Nichtöffentlicher Teil