Sitzung
KA/083/2020
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Warendorf, im Großen Ausschusszimmer des Kreishauses Warendorf (4. OG, Raum C 4.26)
Datum
13.03.2020
Zeit
09:00-10:35 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö | I. Öffentlicher Teil | ||
| Ö 1 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||
| Ö 2 | Bericht der Verwaltung | ||
| Ö 3 | Bundesförderprogramm Breitband - Sonderaufruf Gewerbe- und Industriegebiete
Beschluss: einstimmig angenommen | 030/2020 | |
| Ö 4 | Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen für die Glasfaseranbindung der öffentlichen Schulen und der genehmigten Ersatzschulen des Ministeriums des Landes NRW für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Beschluss: einstimmig angenommen | 035/2020 | |
| Ö 5 | Überplanmäßiger Schuldenabbau in 2020
Beschluss: einstimmig angenommen | 032/2020 | |
| Ö 6 | Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2020 für das Jobcenter Kreis Warendorf
Beschluss: einstimmig angenommen | 043/2020 | |
| Ö 7 | Ankauf eines Modulsystems für zwei Kita-Gruppen
Beschluss: einstimmig angenommen | 050/2020 | |
| Ö 8 | GkG-Vereinbarung Sichtdreiecke
Beschluss: einstimmig angenommen | 014/2020 | |
| Ö 9 | Abschluss einer Planungsvereinbarung zwischen dem Kreis Warendorf und dem Landesbetrieb Straßen.NRW zur Erbringung von Vermessungsleistungen in Zusammenhang mit der Ortsumgehung Sendenhorst/Albersloh L586
Beschluss: einstimmig angenommen | 015/2020 | |
| Ö 10 | Öffentlich-rechtliche Vereinbarung (ÖrV) zwischen dem Kreis Warendorf und der Stadt Telgte bzgl. der Aushändigung von ausländerrechtlichen Dokumenten
Beschluss: einstimmig angenommen | 034/2020 | |
| Ö 11 | Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben der Prüfung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Sassenberg
Beschluss: einstimmig angenommen | 042/2020 | |
| Ö 12 | Änderung der Richtlinien für die Kommunale Gesundheitskonferenz im Kreis Warendorf
Beschluss: einstimmig angenommen | 022/2020 | |
| Ö 13 | Antrag der AfD-Kreistagsfraktion - Umbesetzung in Ausschüssen des Kreises Warendorf
Beschluss: einstimmig angenommen | 051/2020 | |
| Ö 14 | Dringlichkeitsbeschluss des Kreisausschusses
Beschluss: einstimmig angenommen | 059/2020 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N | II. Nichtöffentlicher Teil | ||
| N 1 | Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe über die Zusammenarbeit im Bereich der Feststellung von häuslichen Pflegeleistungen im Rahmen der Eingliederungshilfe | ||