Sitzung
KA/071/2018
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Warendorf, im Großen Ausschusszimmer des Kreishauses Warendorf (4. OG, Raum C 4.26)
Datum
06.12.2018
Zeit
09:00-10:50 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö | I. Öffentlicher Teil | ||
Ö 1 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||
Ö 2 | Bericht der Verwaltung | ||
Ö 3 | Jahresabschluss 2017
hier: Beschluss über das Jahresergebnis 2017 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 159/2018 | |
Ö 4 | Gesamtabschluss
hier: Beschluss über das Jahresergebnis 2016 Beschluss: einstimmig angenommen | 201/2018 | |
Ö 5 | Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung des Kreises Warendorf
Beschluss: einstimmig angenommen | 114/2018 | |
Ö 6 | Kreiseigenes Investitionsförderprogramm für den Ausbau der Kindertageseinrichtungen und die Erweiterung der Betreuungsplätze
Beschluss: einstimmig angenommen | 179/2018 | |
Ö 7 | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Einrichtung des Rettungsdienstes des Kreises Warendorf
Beschluss: einstimmig angenommen | 176/2018 | |
Ö 8 | Änderung der Allgemeinen Gebührensatzung des Kreises Warendorf
Beschluss: einstimmig angenommen | 197/2018 | |
Ö 9 | Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Durchführung von Telefonserviceleistungen der Gemeinde Everswinkel durch den Kreis Warendorf
Beschluss: einstimmig angenommen | 196/2018 | |
Ö 10 | Förderung über das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz und Gute Schule 2020
Beschluss: einstimmig angenommen | 198/2018 | |
Ö 11 | Begleitvorlage zum Entwurf der Haushaltssatzung 2019: Erläuterungen zum Stellenplan
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 148/2018 | |
Ö 12 | Abschließende Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan und Anlagen
Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 165/2018/1 | |
Ö 13 | Vereinbarung mit der Stadt Ahlen zum Neubau der Olfebrücke an der K4
Beschluss: einstimmig angenommen | 202/2018 | |
Ö 14 | Entsorgungsentgelte 2019
Beschluss: einstimmig angenommen | 195/2018 | |
Ö 15 | Landschaftsplan "Oelde" - Vorstellung des Vorentwurfes/ Information über die Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und die vorgezogene Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
Beschluss: einstimmig angenommen | 154/2018 | |
Ö 16 | Interkommunale Zusammenarbeit - Neufassung der "Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (ÖrV) über die gemeinsame Inanspruchnahme der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung citeq der Stadt Münster
Beschluss: einstimmig angenommen | 207/2018 | |
Ö 17 | Antrag der Fraktionen "Die Linke" und "Bündnis 90/Die Grünen" zum Thema "Bewerbung um den Titel "Fairtrade-Kreis""
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 10 | 206/2018 | |
Ö 18 | Umbesetzung in den Ausschüssen und Gremien des Kreises Warendorf
Beschluss: einstimmig angenommen | 177/2018 | |
Ö 19 | Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern des Kreises Warendorf in Gremien juristischer Personen bzw. Personenvereinigungen
Beschluss: einstimmig angenommen | 186/2018 | |
Ö 20 | Zukunft der Förderschulen im Kreis Warendorf
Beschluss: einstimmig angenommen | 174/2018 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N | II. Nichtöffentlicher Teil | ||
N 1 | Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Astrid-Lindgren-Schule des Kreises Warendorf | ||
N 2 | Abschluss einer Leistungs-, Vergütungs- und Prüfungsvereinbarung mit der Diakonie Gütersloh e.V. über Schuldnerberatung | ||
N 3 | Förderung des AIDS-Hilfe Ahlen e.V. |