Sitzung
KA/054/2015
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Warendorf, im Ausschusszimmer des Kreishauses Warendorf (4. OG, Raum C 4.26)
Datum
02.10.2015
Zeit
09:00-11:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2
Bericht der Verwaltung
 
Ö 3
Flüchtlingskonzept für den Kreis Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

138/2015
Ö 4
Bauliche Erweiterung der Kreisleitstelle

Beschluss: einstimmig angenommen

046/2015
Ö 5
Fortschreibung Nahverkehrsplan Kreis Warendorf - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig angenommen

113/2015
Ö 6
Sanierungsmaßnahmen an den Caritas-Förderschulen Heinrich-Tellen-Schule und Vinzenz-von-Paul-Schule

Beschluss: einstimmig angenommen

100/2015
Ö 7
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Ablagerung von Abfällen mit dem Kreis Gütersloh

Beschluss: einstimmig angenommen

114/2015
Ö 8
Änderungen der Satzungen über die "Abfallentsorgung im Kreis Warendorf" sowie der Satzung des Kreises Warendorf über die "Sammlung und Beförderung von Altpapier in den Städten und Gemeinden"

Beschluss: einstimmig angenommen

115/2015
Ö 9
Vereinbarung mit der Stadt Ahlen über die Übergabe der Straßenbaulast von Kreisstraßen im Zuge der Ortsdurchfahrten Ahlen, Ahlen-Vorhelm

Beschluss: einstimmig angenommen

109/2015
Ö 10
Landschaftsplan "Sassenberg" - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig angenommen

102/2015
Ö 11
Verwendung des Ausschüttungsbetrages der Sparkasse Münsterland Ost

Beschluss: einstimmig angenommen

119/2015
Ö 12
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion - Ausbau der zugehenden Beratung für ältere hilfe- und pflegebedürftige Menschen/Stärkung des Ziels "ambulant vor stationär"

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1

132/2015/1
Ö 13
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion - Steuerung der Kosten der Unterkunft/Optimierung des Einsparpotentials

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1

133/2015
Ö 14
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion - Zertifizierung des Jobcenters als Maßnahmeträger

Beschluss: einstimmig angenommen

135/2015
Ö 15
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Einrichtung kostenlos zu nutzender WLAN-Hotspots in den Flüchtlingseinrichtungen des Kreises

Beschluss: einstimmig angenommen

139/2015
Ö 16
Antrag der FWG-Kreistagsfraktion zur Einkaufsgemeinschaft KoPart

Beschluss: einstimmig angenommen

128/2015
Ö 17
Neubesetzung der EUREGIO-Gremien

Beschluss: einstimmig angenommen

099/2015
Ö 18
Entsendung von Vertretern des Kreises Warendorf in Gremien juristischer Personen bzw. Personenvereinigungen

Beschluss: einstimmig angenommen

103/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Verkauf einer Grundstücksfläche in Ennigerloh an die Abfallwirtschaftsgesellschaft des Kreises Warendorf mbH
 
N 2
Unterzeichnung einer Nebenabrede mit dem Trägerverbund Fachdienst für Integrationshilfen (Modellprojekt Schulbegleitung)
 
N 3
Änderung der Vereinbarung mit dem Verein Frauenhaus und Beratung e.V. zum Frauenhaus in Telgte