Sitzung
KA/050/2014
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Warendorf, im Ausschusszimmer des Kreishauses Warendorf (4. OG, Raum C 4.26)
Datum
05.12.2014
Zeit
09:00-11:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 12 der Geschäftsordnung
 
Ö 2
Bericht der Verwaltung
 
Ö 3
Jahresabschluss 2013
hier: Beschluss über das Jahresergebnis 2013

Beschluss: einstimmig angenommen

189/2014
Ö 4
Änderung der Allgemeinen Gebührensatzung des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

207/2014/1
Ö 5
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Einrichtungen des Rettungsdienstes des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

210/2014
Ö 6
Darlehensgewährung an den FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltung: 2

213/2014
Ö 7
Anpassung der Vereinbarung mit der Stadt Oelde zum Ausbau der K 13

Beschluss: einstimmig angenommen

202/2014
Ö 8
Abschließende Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2015 mit Haushaltsplan und Anlagen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltung: 2

209/2014/1
Ö 9
Zukunft der Regenbogenschule

Beschluss: einstimmig angenommen

200/2014
Ö 10
Einrichtung des Bildungsganges „Fachlagerist/in" am Paul-Spiegel-Berufskolleg Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

197/2014
Ö 11
Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2015 für das Jobcenter Kreis Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

165/2014
Ö 12
Kommunale Pflegeplanung 2014

Beschluss: einstimmig angenommen

094/2014
Ö 13
Richtlinien der Kommunalen Konferenz Alter und Pflege

Beschluss: einstimmig angenommen

182/2014/1
Ö 14
Stellungnahme zur Fortschreibung des Regionalplanes Münsterland - Sachlicher Teilplan Energie

Beschluss: einstimmig angenommen

186/2014
Ö 15
Landschaftsplan Sassenberg - Beschluss der Offenlage

Beschluss: einstimmig angenommen

185/2014
Ö 16
Neustrukturierung des Stadtverkehrs Ahlen - Delegierende öffentlich-rechtliche Vereinbarung

Beschluss: einstimmig angenommen

187/2014
Ö 17
Entsorgungsentgelte 2015

Beschluss: einstimmig angenommen

191/2014
Ö 18
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Ablagerung von Abfällen mit dem Landkreis Osnabrück

Beschluss: einstimmig angenommen

192/2014
Ö 19
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben der Prüfung des Jahresabschlusses 2014 der Stadt Sassenberg

Beschluss: einstimmig angenommen

212/2014
Ö 20
Delegation der Vollstreckung öffentlich-rechtlicher Geldforderungen auf den Vollstreckungs(außen)dienst der kreisangehörigen Städte und Gemeinden

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltung: 2

205/2014
Ö 21
Änderung der Taxenordnung / des Taxentarifes für den Kreis Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

211/2014
Ö 22
Antrag der FDP-Kreistagsfraktion: Neues Jagdrecht - Falsche Fährte! Bevormundung stoppen - Artenschutz stärken

Beschluss: mehrheitlich angenommen

214/2014
Ö 23
Beteiligung des Kreises Warendorf an der LEADER Region "8 Plus - LEADER im Kreis Warendorf"

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3

216/2014
Ö 24
Anregung nach § 21 Kreisordnung NRW hier: E-Mail vom 18.11.2014

Beschluss: einstimmig angenommen

218/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N
II. Nichtöffentlicher Teil