Sitzung
KA/041/2012
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Warendorf, im Ausschusszimmer des Kreishauses Warendorf (4. OG, Raum C 4.26)
Datum
07.12.2012
Zeit
09:00-10:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Bericht der Verwaltung
 
Ö 2
Jahresabschluss 2011
hier: Beschluss über das Jahresergebnis 2011

Beschluss: einstimmig angenommen

312/2012
Ö 3
Eigenkapitalentwicklung des Kreises Warendorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

349/2012
Ö 4
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Einrichtungen des Rettungsdienstes des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

337/2012
Ö 5
Abschließende Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2013 mit Haushaltsplan und Anlagen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

320/2012/1
Ö 6
Regelung über die Ermächtigungsübertragungen gem. § 53 Abs. 1 KrO NRW i. V. m. § 22 Abs. 1 GemHVO

Beschluss: einstimmig angenommen

342/2012
Ö 7
Aufgabenübertragung auf den Kreis Warendorf (Servicestelle Personal) durch die Gemeinde Beelen und die Stadt Drensteinfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

354/2012
Ö 8
Umfirmierung der Entsorgungskooperationsgesellschaft des Kreises Warendorf mbH (ECOWAF)

Beschluss: einstimmig angenommen

323/2012
Ö 9
Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2013 für das Jobcenter Kreis Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

330/2012
Ö 10
Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten
hier: Abschluss einer Vereinbarung mit dem LWL über die Zusammenarbeit bei der Leistung von Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach dem Achten Kapitel SGB XII

Beschluss: einstimmig angenommen

341/2012
Ö 11
Entsorgungsentgelte 2013

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltung: 0

347/2012
Ö 12
Landschaftsplan "Sassenberg" Vorstellung des Vorentwurfs - Information über die Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und die vorgezogene Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig angenommen

338/2012
Ö 13
Anpassung des Linienbündelungskonzeptes ÖPNV für den Kreis Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

335/2012
Ö 14
Aufhebung der Jagdsteuersatzung des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 2

325/2012
Ö 15
Entsendung von Delegierten in den Rat der Gemeinden und Regionen Europas/Deutsche Sektion

Beschluss: einstimmig angenommen

356/2012
Ö 16
Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen

Beschluss: einstimmig angenommen

358/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Verbraucherberatung
 
N 2
Wettbewerbliches Verfahren für die Ende 2013 auslaufenden Buslinienkonzessionen