Sitzung
KT/035/2012
Gremium
Kreistag
Raum
Warendorf, im Sparkassenforum
Datum
06.07.2012
Zeit
09:00-10:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2
Wiederwahl von Herrn Kreisdirektor Dr. Heinz Börger

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 5, Enthaltungen: 1

276/2012
Ö 3
Änderung der Taxenordnung / des Taxentarifes für den Kreis Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

273/2012
Ö 4
Einrichtung eines örtlichen Beirates nach § 18 d SGB II

Beschluss: einstimmig angenommen

235/2012
Ö 5
Änderung der Satzung für das Amt für Kinder, Jugendliche und Familien

Beschluss: einstimmig angenommen

241/2012/1
Ö 6
Entsendung des Landrates in das Stiftungskolleg der Annette von Droste zu Hülshoff-Stiftung

Beschluss: einstimmig angenommen

274/2012
Ö 7
Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln für die Landtagswahl 2012

Beschluss: einstimmig angenommen

262/2012
Ö 8
Novellierung Rettungsdienstbedarfsplan des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

272/2012
Ö 9
Kommunale Koordinierung im Rahmen des neuen Übergangssystems von der Schule in Ausbildung und Beruf

Beschluss: einstimmig angenommen

265/2012
Ö 10
Mitgliedschaft im Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)

Beschluss: einstimmig angenommen

239/2012
Ö 11
Verwendung des Ausschüttungsbetrages der Sparkasse Münsterland Ost

Beschluss: einstimmig angenommen

275/2012
Ö 12
Vereinbarung über die kommunale Zusammenarbeit im Bereich der Entsorgung überlassungspflichtiger Abfälle (Rest-,Sperrmüll und Bioabfälle) zwischen dem Kreis Warendorf und der Stadt Sassenberg

Beschluss: einstimmig angenommen

253/2012
Ö 13
Vereinbarung über die kommunale Zusammenarbeit im Bereich der Überwachung von Kleinkläranlagen zwischen dem Kreis Warendorf und den Städten und Gemeinden

Beschluss: einstimmig angenommen

256/2012
Ö 14
Vereinbarungen über die kommunale Zusammenarbeit im Bereich der Entsorgung überlassungspflichtiger Abfälle (Elektro- und Elektronikaltgeräten sowie Altmetallen und schadstoffhaltiger Abfälle) zwischen dem Kreis Warendorf und den Städten und Gemeindendes Kreises

Beschluss: einstimmig angenommen

254/2012
Ö 15
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Entsorgungskooperationsgesellschaft des Kreises Warendorf (ECOWAF)

Beschluss: einstimmig angenommen

260/2012
Ö 16
Anpassung des zwischen dem Kreis Warendorf und der Entsorgungskooperationsgesellschaft des Kreises Warendorf mbH (ECOWAF) bestehenden Entsorgungsvertrages

Beschluss: einstimmig angenommen

261/2012
Ö 17
Verlängerung der Beleihung der AWG

Beschluss: einstimmig angenommen

277/2012
Ö 18
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2011

Beschluss: einstimmig angenommen

258/2012
Ö 19
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zum Thema: Einführung eines Sozialtickets

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 35, Enthaltungen: 0

244/2012/1

Nicht öffentlicher Teil:

N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Erneute Ernennung eines Kreisbrandmeisters
 
N 2
Ernennung eines neuen Stellv. Kreisbrandmeisters