Sitzung
KT/034/2012
Gremium
Kreistag
Raum
Warendorf, im Sparkassenforum, Freckenhorster Straße, Warendorf
Datum
23.03.2012
Zeit
09:05-09:53 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2
Wiedereinführung von Altkennzeichen im KFZ-Zulassungsbezirk Kreis Warendorf

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 22, Enthaltung: 1

 215/2012
Ö 3
Erhöhung des Volumens für die Berechnung der Leistungsorientierten Bezahlung 2011/12

Beschluss: einstimmig angenommen

 208/2012
Ö 4
Änderung der Satzung über die Durchführung der Sozialhilfe nach dem SGB XII im Kreis Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

 188/2012
Ö 5
Integration der Regionalen Nahverkehrsgemeinschaft (RNVG) in den Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Münsterland (ZVM)

Beschluss: einstimmig angenommen

 146/2011/1
Ö 6
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben der Prüfung des Jahresabschlusses 2011 der Stadt Sassenberg

Beschluss: einstimmig angenommen

 198/2012
Ö 7
Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke zum Thema: Kreisflüchtlingsberichts

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 48, Enthaltung: 4

 210/2012
Ö 8
Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke zum Thema: Aussetzung der Abschiebung von Roma

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 46, Enthaltung: 6

 211/2012
Ö 9
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90 / Die Grüne zur Sitzordnung bei Kreistagssitzungen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 22, Enthaltung: 0

 209/2012
Ö 10
Änderung der Richtlinien über die Verleihung von Ehrengaben des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

 214/2012
Ö 11
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: einstimmig angenommen

 213/2012/2

Nicht öffentlicher Teil:
N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Zerlegungsvereinbarung
 
N 2
Jährlicher Bericht des Landrates über seine Nebentätigkeiten