Sitzung
KA/023/2009
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Warendorf, im Großen Ausschusszimmer des Kreishauses Warendorf (4. OG, Zi. C4.26)
Datum
25.06.2009
Zeit
09:00-11:06 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Bericht der Verwaltung
 
Ö 2
Umsetzung des Konjunkturpakets II durch den Kreis Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

087/2009
Ö 3
Verwendung des Ausschüttungsbetrages der Sparkasse Münsterland Ost für das Projekt "FIT-Frühkindliches IntegrationsTraining"

Beschluss: einstimmig angenommen

091/2009
Ö 4
Informationen zum Jahresabschluss 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

081/2009
Ö 5
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

083/2009
Ö 6
Finanzierung von Beratungsleistungen im Rahmen der Einrichtung von Studienorten der Fachhochschule Münster im Kreis Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

070/2009
Ö 7
Spaltung der Beteiligungsgesellschaft der Abfallwirtschaftsgesellschaft des Kreises Warendorf mbH und der Entsorgungswirtschaft Soest GmbH (BEA) mit Neugründung der Beteiligungsgesellschaft der AWG mbH (BGA)

Beschluss: einstimmig angenommen

069/2009
Ö 8
Gründung einer gemeinsamen Servicestelle Personal
hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Warendorf, den Gemeinden Everswinkel und Ostbevern sowie der Stadt Sendenhorst

Beschluss: einstimmig angenommen

086/2009
Ö 9
Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung von Kindern in der Kindertagespflege (Kindertagespflege-Beitragssatzung) vom 09.06.2006

Beschluss: einstimmig angenommen

043/2009
Ö 10
Umbenennung des Berufskollegs Warendorf des Kreises Warendorf in "Paul-Spiegel-Berufskolleg des Kreises Warendorf - Europaschule"

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1

059/2009
Ö 11
Wettbewerb Familienfreundlicher Betrieb im Kreis Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

057/2009
Ö 12
Maßnahmenplan zum European Energy Award und Leitbild zum umweltfreundlichen Handeln des Kreises

Beschluss: einstimmig angenommen

068/2009
Ö 13
Satzungsbeschluß - 1. Änderung Landschaftsplan "Alverskirchen"

Beschluss: einstimmig angenommen

066/2009
Ö 14
Abschluss einer Vereinbarung mit dem Land NRW und der Stadt Beckum über die Abstufung eines Teilstückes der L 586 in Beckum

Beschluss: einstimmig angenommen

072/2009
Ö 15
Abschluss einer Vereinbarung mit der Stadt Oelde zur Sanierung der Ortsdurchfahrt K 23 in Sünninghausen

Beschluss: einstimmig angenommen

073/2009
Ö 16
Antrag der Gemeinde Ostbevern auf Bezuschussung eines Bürgerradweges

Beschluss: einstimmig angenommen

074/2009
Ö 17
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW)

Beschluss: einstimmig angenommen

084/2009
Ö 18
Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Verwaltungsgerichts Münster (VG Münster)

Beschluss: einstimmig angenommen

085/2009
Ö 19
Nachtrag: 25.06.2009 Nummer 18
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zu den Vertragsverhandlungen über die Förderung der Verbraucherzentrale NRW, Beratungsstelle Ahlen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Abbruch der alten und Errichtung einer neuen Brücke im Zuge der K 1 über die Angel in Enniger
 
N 2
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zur Förderung der Verbraucherzentrale NRW, Beratungsstelle Ahlen