Sitzung
KA/090/2021
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Warendorf, im Forum der Sparkasse Münsterland Ost, Freckenhorster Straße 69, 48231 Warendorf
Datum
25.06.2021
Zeit
09:00-11:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2
Bericht der Verwaltung
 
Ö 3
„Gesund und aktiv älter werden im Kreis Warendorf“ – Fallmanagement für Empfängerinnen und Empfänger von Grundsicherung

Beschluss: einstimmig angenommen

139/2021
Ö 4
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung (ÖrV) zwischen dem Kreis Warendorf und den Gemeinden Ostbevern und Everswinkel bzgl. der Aushändigung von ausländerrechtlichen Dokumenten

Beschluss: einstimmig angenommen

144/2021
Ö 5
Einsatz einer Mobilfunkkoordinatorin oder eines Mobilfunkkoordinators zur Umsetzung des flächendeckenden Mobilfunkausbaus (4G/5G) im Kreis Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

164/2021
Ö 6
Delegationsvereinbarung Kreis Warendorf - Kreis Gütersloh

Beschluss: einstimmig angenommen

013/2021
Ö 7
MobiTicket 2022

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0

149/2021
Ö 8
Verwendung der Ausschüttungsbeträge der Sparkasse Münsterland Ost

Beschluss: einstimmig angenommen

148/2021
Ö 9
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

167/2021
Ö 10
Regelung über die Ermächtigungsübertragungen gem. § 53 Abs. 1 KrO NRW i. V. m. § 22 Abs. 1 KomHVO

Beschluss: einstimmig angenommen

118/2021
Ö 11
Entsendung von Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat der WVG gem. § 108a GO NRW

Beschluss: einstimmig angenommen

161/2021
Ö 12
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 24.05.2021 - Gewinnung von Nachwuchskräften in der Pflege

Beschluss: einstimmig angenommen

160/2021
Ö 13
Antrag der FWG – Die Kreistagsfraktion – auf Erarbeitung einer Resolution zum Thema "Mehr Rechte den Kommunen bei der Verkehrsführung in ihren Orten"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 8, Enthaltungen: 4

170/2021
Ö 14
Antrag der FWG-Kreistagsfraktion vom 27.10.2020 - Sicherer Hafen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 8, Enthaltungen: 0

147/2021
Ö 15
Anträge der AfD-Kreistagsgruppe - Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig angenommen

112/2021/1

Nicht öffentlicher Teil:

N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Abschluss eines Vertrages mit dem AWO Unterbezirk Ruhr-Lippe-Ems
 
N 2
Änderung des Vertrages mit der Innosozial gGmbH über die Durchführung von pädagogischen/therapeutischen Maßnahmen (Fachdienst Autismus)
 
N 3
Abschluss eines Änderungsvertrages mit dem Verein Alter und Soziales e.V.
 
N 4
Abschluss einer Vereinbarung über die Förderung des Psychosozialen Traumazentrums für Flüchtlinge der Innosozial gGmbH