Sitzung
WUP/083/2019
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Umwelt und Planung
Raum
Warendorf, im Kleinen Ausschusszimmer des Kreishauses Warendorf (4. OG, Raum A 4.01)
Datum
22.11.2019
Zeit
09:00-13:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2
Kreisentwicklungsprogramm WAF2030plus

Beschluss: verwiesen

175/2019
Ö 3
Anpassung Linienbündel Kreis Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

177/2019
Ö 4
Tarifmaßnahmen ÖPNV 2020/2021

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

193/2019
Ö 5
Haushaltsplanberatungen 2020

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

173/2019
Ö 6
Reitregelung ab 01.01.2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

174/2019
Ö 7
GkG-Vereinbarung zwischen dem Kreis Warendorf und der Stadt Ennigerloh zum Betrieb eines Recyclinghofes

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

182/2019
Ö 8
Fortführung des Entsorgungsvertrages mit der AWG Kommunal

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

183/2019
Ö 9
Antrag der SPD zur Einrichtung einer Beschwerdestelle ÖPNV/SPNV

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

179/2019
Ö 10
Bericht zu dem Antrag und der Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Schaffung von Räumen für Fußgänger/innen und Radfahrer/innen auf innerörtlichen Kreisstraßen sowie Umsetzung des Radwegekonzeptes des Kreises Warendorf

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

185/2019
Ö 11
Bericht zur Anfrage der AfD-Kreistagsfraktion zum Thema "Kritische Infrastrukturen im Kreis Warendorf"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

199/2019
Ö 12
Antrag der Kreistagsfraktion "Bündnis90/Die Grünen" zur Klimarelevanz von Beschlüssen des Kreistages und seiner Ausschüsse

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

213/2019
Ö 13
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion - Ermittlung der Kosten und Modalitäten eines münsterlandweit gültigen 365 € - Tickets

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

214/2019
Ö 14
Projekt S-Bahn Münsterland

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

223/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Förderprogramm Breitband