Sitzung
KA/053/2015
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Warendorf, im Ausschusszimmer des Kreishauses Warendorf (4. OG, Raum C 4.26)
Datum
19.06.2015
Zeit
09:00-11:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 12 der Geschäftsordnung
 
Ö 2
Bericht der Verwaltung
 
Ö 3
Vorstellung des Personalstrukturberichts 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

085/2015
Ö 4
Zuwanderungskonzept des Jobcenters Kreis Warendorf am 18.06.2015

Beschluss: einstimmig angenommen

076/2015
Ö 5
Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 23.02.2015 - Kita-Öffnungszeiten

Beschluss: mehrheitlich angenommen

060/2015
Ö 6
Antrag auf Einführung eines Mobilitätstickets/MobiTicket

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1

065/2015/1
Ö 7
Strategieprozess Münsterland e.V.

Beschluss: einstimmig angenommen

040/2015
Ö 8
Umwandlung des EUREGIO e.V. in einen grenzüberschreitenden Zweckverband EUREGIO sowie Harmonisierung und Erhöhung der Mitgliedsbeiträge

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 2

043/2015
Ö 9
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

048/2015
Ö 10
Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Grundsanierung und Ausbau der Kreisstrasse 10, Ostbevern I.BA

Beschluss: einstimmig angenommen

055/2015
Ö 11
Abschluss einer Planungsvereinbarung zur Optimierung der L 792 von der DB Unterführung bis zum Vellener Kreisel in Oelde als K 30n

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1

056/2015
Ö 12
Sachstandsbericht zum European-Energy-Award (eea)
Beschlussfassung zum Maßnahmenprogramm 2015 und zur weiteren Teilnahme am eea
Beschlussfassung der Erstellung eines Teilklimaschutzkonzeptes für die kreiseigenen Liegenschaften

Beschluss: einstimmig angenommen

058/2015
Ö 13
Wettbewerbliches Verfahren für die Ende 2016 auslaufenden Buslinienkonzessionen

Beschluss: einstimmig angenommen

038/2015
Ö 14
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig angenommen

093/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Vergabe des Auftrages zur Sanierung des Flachdachs des Kreishauses (erster Teilabschnitt)
 
N 2
Änderung der Vereinbarung mit der pia-causa Krankenpflege GmbH
 
N 3
Abschluss einer Vereinbarung mit dem Caritasverband im Kreisdekanat Warendorf e.V. für Schulbegleitung an den Förderschulen für geistige Entwicklung
 
N 4
Regelung gemäß § 34 Gesetz über den Feuerschutz und die Hilfeleistung – FSHG NW