Sitzung
KA/003/2005
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Warendorf, im Großen Ausschusszimmer des Kreishauses Warendorf (4. OG, Zi. 570)
Datum
03.06.2005
Zeit
09:00-10:48 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Bericht der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes des Kreises Warendorf - Vorstellung des Entwurfes - Beschluss über die Durchführung des Beteiligungsverfahrens

Beschluss: einstimmig angenommen

233/2005
Ö 3
Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes AWK

Beschluss: einstimmig angenommen

246/2005
Ö 4
Vorstellung des Gutachtens zur Restrukturierung der RVM
234/2005
Ö 4.1
Ziffer 1 des Beschlussvorschlages

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 4.2
Ziffer 2 des Beschlussvorschlages

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 4.3
Ziffer 3 des Beschlussvorschlages

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 
Ö 4.4
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zu Ziffer 4 des Beschlussvorschlages

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 10, Enthaltungen: 2

 
Ö 4.5
Ziffer 4 des Beschlussvorschlages

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 
Ö 5
Zuschussgewährung an die Gesellschaft für Wirtschaftsförderung für den Aufbau regionaler Kompetenznetze durch Unternehmenskooperationen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1

249/2005
Ö 6
Änderung der Allgemeinen Gebührensatzung des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

250/2005
Ö 7
Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2005

Beschluss: zur Kenntnis genommen

247/2005
Ö 8
Änderung der Richtlinien für die Pflegekonferenz im Kreis Warendorf vom 20.09.1996

Beschluss: einstimmig angenommen

237/2005
Ö 9
Änderung der Grenze zwischen dem Kreis Warendorf und der Stadt Münster

Beschluss: einstimmig angenommen

267/2005
Ö 10
Änderung der Grenze zwischen den Kreisen Warendorf und Gütersloh

Beschluss: einstimmig angenommen

268/2005
Ö 11
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Beginn der Kreistags- und Ausschusssitzungen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 13, Enthaltungen: 1

271/2005
Ö 12
Antrag der FWG-Kreistagsfraktion zur Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages
273/2005
Ö 12.1
Einwohnerfragestunde in Fachausschusssitzungen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 10, Enthaltungen: 1

 
Ö 12.2
Einrichtung eines grundsätzlichen Tagesordnungspunktes in Kreistagssitzungen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 9, Enthaltungen: 1

 

Nicht öffentlicher Teil:

N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Vorschlagsrecht stellv. Schulleiter Berufskolleg Warendorf
 
N 2
Schuldnerberatung
 
N 3
Verkauf eines Erbbaurechts an einem Grundstück in Warendorf mit aufstehendem Gebäude
 
N 4
Vergabe der Dachdeckungs- und Dachabdichtungsarbeiten
 
N 5
Vergabe der Tiefbauarbeiten
 
N 6
Vergabe der Heizungsinstallationsarbeiten
 
N 6.1
Vergabe der Heizungsinstallationsarbeiten
 
N 7
Vergabe des Auftrages zur Deckenerneuerung im Zuge der K 20
 
N 7.1
Vergabe des Auftrages zur Deckenerneuerung im Zuge der K 20
 
N 8
Vergabe des Auftrages zum Umbau einer Kreuzung zum Kreisverkehrsplatz und Neubau von gem. Rad-/gehwe
 
N 8.1
Vergabe des Auftrages zum Umbau einer Kreuzung zum Kreisverkehrsplatz und Neubau von gem. Rad-/gehwe