SessionNet | Sitzung des Kreistages - 13.12.2013 - 09:00-10:55 Uhr

Sitzung

KT/042/2013

Gremium

Kreistag

Raum

Warendorf, im Forum der Sparkasse Münsterland Ost, Freckenhorster Str. 69, 48231 Warendorf

Datum

13.12.2013

Zeit

09:00-10:55 Uhr

Niederschrift öffentlich KT

Anlage 1 HH-Rede CDU

Anlage 2 HH-Rede SPD

Anlage 3 HH-Rede B'90-Grüne

Anlage 4 HH-Rede FDP

Anlage 5 HH-Rede FWG

Anlage 6 HH-Rede Die Linke

Öffentlicher Teil:
Ö	I. Öffentlicher Teil
Ö 1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 2	Jahresabschluss 2012 hier: Beschluss über das Jahresergebnis 2012 Beschluss: einstimmig angenommen	516/2013	Sitzungsvorlage
Ö 3	Beschluss über den Jahresabschluss 2012 des Kreises Warendorf sowie Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2012
Ö 4	ELAG-Bedarfsumlage 2013 Beschluss: einstimmig angenommen	524/2013/1	Sitzungsvorlage Anlage 1 Entwurf der Satzung vom 26.11.2013
Ö 5	Abschließende Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2014 mit Haushaltsplan und Anlagen Beschluss: einstimmig angenommen	519/2013	Sitzungsvorlage Anlage 1 Übersicht Anträge Stand 21.11.2013 Anlage 2 Änderungslisten Stand 20.11.2013 Anlage 3 Stellungnahme Warendorf Anlage 4 Stellungnahme Sendenhorst Anlage 5 Einwendungen der Städte u. Gemeinden
Ö 6	Flughafen Münster-Osnabrück GmbH; Verkauf des Anteils der Kamer van Koophandel Oost Nederland Beschluss: einstimmig angenommen	530/2013	Sitzungsvorlage
Ö 7	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben der Prüfung des Jahresabschlusses 2013 der Stadt Sassenberg Beschluss: einstimmig angenommen	523/2013	Sitzungsvorlage Ö-r-Vereinbarung
Ö 8	Übertragung der Entsorgungsaufgaben "Betrieb der Recyclinghöfe Everswinkel und Sendenhorst" auf den Kreis Warendorf Beschluss: einstimmig angenommen	505/2013	Sitzungsvorlage GkG-Vereinbarung Recyclinghof Everswinkel GkG-Vereinbarung Recyclinghöfe Sendenhorst
Ö 9	Übertragung der Aufgaben Sammlung und Transport von Rest-, Sperrmüll und Bioabfällen von der Stadt Oelde auf den Kreis Warendorf Beschluss: einstimmig angenommen	511/2013	Sitzungsvorlage 511/2013 - Anlage 1- GkG-Vereinbarung Kreis WAF/ Oelde
Ö 10	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Änderung der Vereinbarung über die Ablagerung von Abfällen zwischen dem Kreis Borken und dem Kreis Warendorf Beschluss: einstimmig angenommen	514/2013	Sitzungsvorlage Anlage 1 GkG-Vereinbarung Kreis Warendorf/Kreis Borken Anlage 2 Synopse GkG-Vereinbarung
Ö 11	Anpassung des Entsorgungsvertrages zwischen dem Kreis Warendorf und der ECOWAF Beschluss: einstimmig angenommen	502/2013	Sitzungsvorlage Anlage 1 zum Entsorgungsvertrag Kreis WAF AWG kommunal Anlage 2 Entsorgungsvertrag Kreis WAF AWG kommunal
Ö 12	Fortschreibung des Abfallwirtschaftkonzeptes des Kreises Warendorf Beschluss: einstimmig angenommen	509/2013	Sitzungsvorlage Abfallwirtschaftskonzept des Kreises
Ö 13	Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen Beschluss: einstimmig angenommen	527/2013	Sitzungsvorlage Antrag FDP vom 18.11.2013
Nicht öffentlicher Teil:
N	II. Nichtöffentlicher Teil
N 1	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Vergabe des ÖPNV-Bündel WAF 5 - Stadtverkehr Telgte