Sitzung
KA/001/2009
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Warendorf, im Großen Ausschusszimmer des Kreishauses Warendorf (4. OG, Zi. C4.26)
Datum
11.12.2009
Zeit
09:00-10:33 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Bestellung eines Schriftführers und seiner Stellvertreter

Beschluss: einstimmig angenommen

191/2009
Ö 2
Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden des Kreisausschusses

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

192/2009
Ö 3
Ernennung der Mitglieder des Kreisausschusses zu Ehrenbeamten

Beschluss: bekannt gegeben

193/2009
Ö 4
Bericht der Verwaltung
 
Ö 5
Jahresabschluss 2008
hier: Beschluss über die Verwendung des Jahresüberschusses 2008

Beschluss: einstimmig angenommen

187/2009
Ö 6
Abschließende Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2010 mit Haushaltsplan und Anlagen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

195/2009
Ö 7
Übernahme einer Ausfallbürgschaft zugunsten der Regionalverkehr Münsterland GmbH (RVM)

Beschluss: einstimmig angenommen

196/2009
Ö 8
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Einrichtung eines Einheitlichen Ansprechpartners im Rahmen der Umsetzung der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie

Beschluss: einstimmig angenommen

167/2009
Ö 9
Errichtung eines neuen Bildungsganges am Berufskolleg Beckum

Beschluss: einstimmig angenommen

169/2009
Ö 10
Änderung der Richtlinien für die Pflegekonferenz im Kreis Warendorf vom 20.09.1996

Beschluss: einstimmig angenommen

151/2009
Ö 11
Änderung der Richtlinien für die Kommunale Gesundheitskonferenz im Kreis Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

135/2009
Ö 12
Offenlagebeschluss Landschaftsplan "Ostbevern"

Beschluss: einstimmig angenommen

160/2009
Ö 13
Vereinbarung mit der Gemeinde Everswinkel über die Errichtung eines Kreisverkehrsplatzes an der L 793/K3

Beschluss: einstimmig angenommen

176/2009
Ö 14
Vereinbarung über den Ausbau des Kreuzungsbereiches an der K 18 in der OD Sassenberg

Beschluss: einstimmig angenommen

179/2009
Ö 15
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Einführung eines "Sozial-Tickets" (sh. Anlage)

Beschluss: Antrag zurückgezogen

164/2009
Ö 16
Antrag der FWG-Kreistagsfraktion auf Aufnahme eines Tagesordnungspunktes "Anfragen" in Kreistags- und Ausschusssitzungen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 10

194/2009
Ö 17
Anregung des Kreisflüchtlingsrates des Kreises Warendorf für eine Resolution gegen die Abschiebung von Roma in den Kosovo

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 11

190/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Ankauf eines Grundstücks in Beckum, Auf dem Tigge
 
N 2
Errichtung von Pflegestützpunkten nach § 92c SGB XI
 
N 3
Ausschreibung der Buslinie R74 Oelde-Lette-Clarholz-Herzebrock-Gütersloh
 
N 4
Vergabe des Auftrages zur Lieferung eines neuen Unimog für den Bauhof Warendorf