Sitzung
KT/008/2006
Gremium
Kreistag
Raum
Warendorf, im Veranstaltungsraum der Sparkasse Münsterland-Ost
Datum
08.12.2006
Zeit
09:00-10:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohner/Einwohnerinnen
 
Ö 2
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Beschluss über Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl des Landrats des Kreises Warendorf am 17.09.2006 sowie über die Gültigkeit der Wahl von Amts wegen gem. §§ 40 Abs. 1 Buchst. d, 46 b KWahlG

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Beschluss über die Jahresrechnung 2005 des Kreises Warendorf sowie Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2005

Beschluss: einstimmig angenommen

131/2006
Ö 5
Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2006

Beschluss: einstimmig angenommen

177/2006
Ö 6
Erhöhung der Beteiligung an der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung im Kreis Warendorf mbH (gfw) mit gleichzeitiger Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 6, Enthaltungen: 0

175/2006
Ö 7
Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleisch- und Geflügelfleischhygiene

Beschluss: einstimmig angenommen

179/2006
Ö 8
Errichtung eines neuen Bildungsganges am Berufskolleg Ahlen

Beschluss: einstimmig angenommen

134/2006
Ö 9
Errichtung eines neuen Bildungsganges am Berufskolleg Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

135/2006
Ö 10
Änderung der Satzung über die Durchführung der Sozialhilfe nach dem SGB XII im Kreis Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

172/2006
Ö 11
Entsorgungsentgelte 2007

Beschluss: einstimmig angenommen

156/2006
Ö 12
Landschaftsplan Telgte - Beschluss der Offenlage

Beschluss: einstimmig angenommen

146/2006
Ö 13
Restrukturierung der Regionalverkehr Münsterland (RVM)

Beschluss: einstimmig angenommen

138/2006
Ö 14
Änderung der Hauptsatzung des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

184/2006
Ö 15
Nach- bzw. Umbesetzung von juristischen Personen bzw. Personenvereinigungen

Beschluss: einstimmig angenommen

183/2006
Ö 16
Wahl eines Vertreters der Jagdgenossenschaften in den Jagdbeirat bei der Unteren Jagdbehörde des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

185/2006

Nicht öffentlicher Teil:

N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Betrauungsvertrag RVM
 
N 2
Abschluss eines Grundstückkaufvertrages für den Bau des Radweges entlang der K 27, Ahlen (Zechenbahn