SessionNet | Sitzung des Kreisausschusses - 24.06.2016 - 09:00-11:45 Uhr

Sitzung

KA/058/2016

Gremium

Kreisausschuss

Raum

Warendorf, im Ausschusszimmer des Kreishauses Warendorf (4. OG, Raum C 4.26)

Datum

24.06.2016

Zeit

09:00-11:45 Uhr

Niederschrift öffentlich KA

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - Änderungsempfehlungen der Fachausschüsse

Anlage 2 - Aktualisierung der Zahlen im Flüchtlingskonzept

Antrag CDU Maßnahmenumsetzung (KA)

Antrag CDU Sport (KA)

Antrag Grüne Abschiebepraxis (KA)

Antrag SPD Flüchtlingskonzept (KA)

Flüchtlingskonzept Stand 11.04.2016

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1

Sitzungsvorlage

Anfrage AfD-Kreistagsfraktion - Umzug Ausländerbehörde

Beschluss: einstimmig angenommen

Sitzungsvorlage

Beschluss: einstimmig angenommen

Sitzungsvorlage

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 4

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - GesellschVertrag TG MSL - RL Stand 25 05 2016

Anlage 2 - Konsortialvertrag Westfalentarif GmbH

Anlage 3 - Gesellschaftsvertrag WestfalenTarif GmbH

Anlage 4 - Beteiligungsverhältnisse

Anlage 5a - Marktanalyse

Anlage 5b - Anlagen zur Marktanalyse

Beschluss: einstimmig angenommen

Sitzungsvorlage

Beschluss: einstimmig angenommen

Sitzungsvorlage

Beschluss: einstimmig angenommen

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - Betrauungsakt

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

Sitzungsvorlage

Anlage 1: Vereinbarung zur Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben nach dem Gesetz zur Bildung einheitlicher Ansprechpartner in Nordrhein-Westfalen

Anlage 2: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben nach dem Gesetz zur Bildung Einheitlicher Ansprechpartner in Nordrhein-Westfalen

Beschluss: einstimmig angenommen

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - üplapl 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sitzungsvorlage

Beschluss: einstimmig angenommen