Sitzung
KT/087/2023
Gremium
Kreistag
Raum
Warendorf, im Forum der Sparkasse Münsterland Ost, Freckenhorster Straße 69, 48231 Warendorf
Datum
08.12.2023
Zeit
09:00-11:28 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Kreises Warendorf sowie Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig angenommen

177/2023
Ö 3
Umsetzung des FMO-Finanzierungskonzeptes 2.0 - Gesellschafterdarlehen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 3, Enthaltungen: 9

203/2023
Ö 4
Förderung über das Kommunalinvestitionsgesetz und Gute Schule 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

160/2023
Ö 5
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Einrichtung des Rettungsdienstes des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

193/2023
Ö 6
Jahresabschluss 2022, hier: Beschluss über das Jahresergebnis 2022

Beschluss: einstimmig angenommen

199/2023
Ö 7
Begleitvorlage zum Entwurf der Haushaltssatzung 2024: Erläuterungen zum Stellenplan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

174/2023
Ö 8
Abschließende Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2024 mit Haushaltsplan und Anlagen
228/2023
Ö 9
Interkommunale Zusammenarbeit des Kreises Warendorf mit der Stadt Münster und dem Kreis Coesfeld bei Wald- und Vegetationsbränden sowie bei Unglücksfällen größeren Umfangs auf Bahnstrecken - Abschluss von zwei öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen

Beschluss: einstimmig angenommen

181/2023
Ö 10
Tarifmaßnahme zum 01.08.2024 im WestfalenTarif für das Münsterland

Beschluss: einstimmig angenommen

226/2023
Ö 11
Erlass einer allgemeinen Vorschrift zum DeutschlandTicket (DT) in 2024

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 2, Enthaltungen: 0

233/2023
Ö 12
Entsorgungsentgelte 2024

Beschluss: einstimmig angenommen

220/2023
Ö 13
Beteiligungsbericht des Kreises Warendorf für das Jahr 2022

Beschluss: einstimmig angenommen

197/2023
Ö 14
Stellungnahme der Verwaltung zum Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpa NRW) über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

178/2023
Ö 15
Umbesetzung in den Ausschüssen und Gremien des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 12

236/2023

Nicht öffentlicher Teil:

N
II. Nichtöffentlicher Teil