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Aktuelle Nachrichten aus dem Landtag von Nordrhein-Westfalen

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Am Wochenende ist das multimediale Besucherzentrum des Landtags NRW geöffnet – am Samstag und Sonntag, 23. und 24. September 2017, jeweils von 11 bis 17 Uhr.

Sachverständige werden sich in der 39. Kalenderwoche im Unterausschuss Personal sowie im Haushalts- und Finanzausschuss zum Nachtragshaushalt 2017 und zum Haushaltsbegleitgesetz 2017 äußern.

Die meisten Abgeordneten im 17. Landtag von Nordrhein-Westfalen haben einen beruflichen Hintergrund als Angestellte in der Wirtschaft und in Verbänden.

Landtagspräsident André Kuper hat 22 Kinder im Landtag begrüßt. Am „Weltkindertag“ überreichten sie ihm Plakate und Unterschriften, mit denen sie eine schnelle Rückkehr von G8 zu G9 an Gymnasien forderten.

Landtagspräsident André Kuper hat sich mit dem Generaldelegierten der Regierung Flanderns in Deutschland, Koen Haverbeke, zu aktuellen politischen Themen ausgetauscht. Dabei ging es u. a. um die Rolle der Regionen in föderalen Staaten und die Kontakte von Flandern und Nordrhein-Westfalen.

Das Landesparlament hat zum internationalen Weltkindertag seine Türen geöffnet und zahlreiche Kinder, Jugendliche und Erwachsene kamen. Landtagspräsident André Kuper beantwortete bei einer gespielten Pressekonferenz die Fragen der Kinder und im Plenarsaal konnten sie in die Rolle von Abgeordneten schlüpfen. Der Landtagspräsident hatte gemeinsam mit dem Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf, Thomas Geisel, die Schirmherrschaft übernommen.

Landtagspräsident André Kuper begrüßte heute den Präsidenten des Deutschen Bundestags, Dr. Norbert Lammert, herzlich im Landesparlament.

Die neue Ausgabe der Parlamentszeitschrift Landtag Intern ist online abrufbar. Schwerpunkte sind die Regierungserklärung von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und die Erwiderungen der Fraktionen.

Am Samstag, 16. September 2017, ist das multimediale Besucherzentrum des Landtags Nordrhein-Westfalen von 11 bis 17 Uhr geöffnet. Am Sonntag, 17. September 2017, öffnet der Landtag von 12 bis 18 Uhr zudem seine Türen zum Weltkindertag und bietet ein buntes Programm u. a. mit Rollenspielen zur parlamentarischen Demokratie und einer Landtagsrallye.

Einen Tag nach der Regierungserklärung von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) haben sich Koalition und Opposition einen Schlagabtausch über die Pläne der Landesregierung von CDU und FDP geliefert. Die Koalitionsfraktionen begrüßten die von Laschet beschriebene politische Leitlinie für die kommenden fünf Jahre. Die Opposition äußerte zum Teil heftige Kritik.

Der nordrhein-westfälische Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) hat den Nachtragshaushalt 2017 in den Landtag eingebracht.

Landtagspräsident André Kuper hat den Botschafter der Republik Albanien, Artur Kuko, und die Honorarkonsulin der Republik Albanien, Anduena Stephan, im Landtag begrüßt. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand u. a. die Arbeitsweise von Parlamenten.

Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat in seiner Regierungserklärung die Leitlinien der Landesregierung von CDU und FDP vorgestellt. Der Regierungschef sprach von Umbrüchen und Herausforderungen, vor denen das Land stehe. Politik müsse entschlossen handeln und den Menschen Orientierung geben. Wichtig seien dabei „Maß und Mitte“.

Die enge Partnerschaft zwischen dem Land und den Kommunen sowie die Herausforderungen der Städte und Gemeinden standen im Mittelpunkt des ersten Parlamentarischen Abends im Landtag, zu dem der Städtetag Nordrhein-Westfalen eingeladen hatte. Landtagspräsident André Kuper würdigte in seinem Grußwort die Bürgernähe der kommunalen Politik und die Rolle des Städtetags als die starke und unüberhörbare Stimme der Großstädte im größten Bundesland.

Landtagspräsident André Kuper hat den scheidenden griechischen Generalkonsul Grigorios Delavekouras zu dessen Abschiedsbesuch im Landesparlament empfangen.

Landtagspräsident André Kuper hat sich mit dem Generalkonsul der Niederlande, Ton Lansink, zu einem Arbeitsgespräch im Landtag getroffen. Im Mittelpunkt standen aktuelle Themen wie die Digitalisierung und grenzüberschreitende Themen wie Verkehr und Infrastruktur sowie Wirtschaft und Arbeitsmarkt.

Landtagspräsident André Kuper hat mit Wibke Brems ein neues Mitglied des 17. Landtags verpflichtet.

Landtagspräsident André Kuper hat gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Landtags, Carina Gödecke, zahlreiche Abgeordnete, Vertreter der Landesregierung sowie Vertreterinnen und Vertreter des Deutschen Roten Kreuzes zum Parlamentarischen Frühstück im Landtag begrüßt. In den Gesprächen ging es um aktuelle Themen der Landespolitik und den Wert des ehrenamtlichen Engagements.

Zum diesjährigen Weltkindertag lädt Landtagspräsident André Kuper Jung und Alt für Sonntag, 17. September 2017, 12 bis 18 Uhr, in das nordrhein-westfälische Landesparlament am Düsseldorfer Rheinufer ein.

Die Autoren Fritz Eckenga, Gisa Pauly und Emelie Schepp sorgten mit ihren Lesungen für einen unterhaltsamen literarischen Abend im Landtag. Die Lesung war als „Auswärtsspiel“ Teil des Literaturfestivals „hier! festival. regional. international“ des Projekts „literaturland westfalen.“

Die Präsidentin des Landesrechnungshofes, Prof. Dr. Brigitte Mandt, hat am 11. September 2017 den Jahresbericht 2017 der Behörde an Landtagspräsident André Kuper überreicht.

Landtagspräsident André Kuper hat seinen Amtskollegen aus dem Saarland, Klaus Meiser, zum Antrittsbesuch im nordrhein-westfälischen Landesparlament empfangen.

Der Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 13. bis 15. September 2017, jeweils 10 Uhr, zu den ersten Plenarsitzungen nach der parlamentarischen Sommerpause zusammen. Im Mittelpunkt stehen die für Mittwoch geplante Regierungserklärung von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) sowie die Aussprache dazu am Donnerstag. Alle drei Sitzungen werden live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de.


 

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