BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:KT/008/2010Gremium:Kreistag
Datum:10.12.2010Zeit:09:00-11:14 Uhr
Raum:Warendorf, im Forum der Sparkasse Münsterland Ost, Freckenhorster Str. 69, 48231 Warendorf
Bezeichnung:Sitzung des Kreistages
Niederschrift Kreistag
Einladung
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
I. Öffentlicher Teil   
1Einführung und Verpflichtung neuer Kreistagsmitglieder 184/2010 
Sitzungsvorlage
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner   
3Beschluss über den Jahresabschluss 2009 des Kreises Warendorf sowie Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2009  
4Jahresabschluss 2009; hier: Beschluss über die Verwendung des Jahresüberschusses 2009 175/2010 
Sitzungsvorlage
 Beschluss: einstimmig angenommen  
5Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen (Kindergartenbeitragssatzung) 182/2010 
Sitzungsvorlage
 Beschluss: einstimmig angenommen  
6Maßnahmen zur Konsolidierung des Kreishaushalts 056/2010 
Sitzungsvorlage
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 52, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
7Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen 178/2010/1 
Sitzungsvorlage
 Beschluss: einstimmig angenommen  
8Änderung der Allgemeinen Gebührensatzung des Kreises Warendorf 171/2010 
Sitzungsvorlage
 Beschluss: einstimmig angenommen  
9Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung von Einrichtungen des Kreises Warendorf 180/2010 
Sitzungsvorlage
 Beschluss: einstimmig angenommen  
10SGB II-Neuorganisation
hier: Zulassung des Kreises Warendorf als kommunaler Träger gem. § 6a SGB II zum 01.01.2012		 169/2010/2 
Sitzungsvorlage
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
11SGB II-Neuorganisation
hier: Übergang der Arbeitsgemeinschaft in die gemeinsame Einrichtung gem. § 44b SGB II zum 01.01.2011		 170/2010 
Sitzungsvorlage
 Beschluss: einstimmig angenommen  
12Beitritt zur LAG Schuldnerberatung NRW e.V. 149/2010 
Sitzungsvorlage
 Beschluss: einstimmig angenommen  
13Ausscheiden des LWL aus der WLE GmbH 161/2010 
Sitzungsvorlage
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 6  
14Gesellschaftsvertrag der Westfälischen Landes-Eisenbahn (WLE) 160/2010 
Sitzungsvorlage
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 6  
15Gesellschaftsvertrag der Westfälischen Verkehrsgesellschaft (WVG) 167/2010 
Sitzungsvorlage
 Beschluss: einstimmig angenommen  
16Vereinfachung der Vergabepraxis 166/2010 
Sitzungsvorlage
 Beschluss: einstimmig angenommen  
17Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.11.2010
zur Sachdarstellung der Erlasslage im Bereich Ausländerrecht der neuen Landesregierung bezogen auf das Thema Abschiebungen		 183/2010 
Sitzungsvorlage
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
18 Nachtrag: 10.12.2010 *Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien 181/2010/1 
Sitzungsvorlage
 Beschluss: einstimmig angenommen  
19Verabschiedung ehemaliger Kreistagsmitglieder 185/2010 
Sitzungsvorlage