BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:KT/055/2016Gremium:Kreistag
Datum:16.12.2016Zeit:09:00-12:00 Uhr
Raum:Warendorf, Sparkassenforum
Bezeichnung:Sitzung des Kreistages
DokumenttypBezeichnungAktionen
EinladungEinladungEinladung 226 KB
Niederschrift öffentlich KTNiederschrift öffentlich KTNiederschrift öffentlich KT 402 KB
Anlage 1 - Haushaltsrede CDUAnlage 1 - Haushaltsrede CDUAnlage 1 - Haushaltsrede CDU 255 KB
Anlage 2 - Haushaltsrede SPDAnlage 2 - Haushaltsrede SPDAnlage 2 - Haushaltsrede SPD 331 KB
Anlage 3 - Haushaltsrede GrüneAnlage 3 - Haushaltsrede GrüneAnlage 3 - Haushaltsrede Grüne 150 KB
Anlage 5 - Haushaltsrede FWGAnlage 5 - Haushaltsrede FWGAnlage 5 - Haushaltsrede FWG 558 KB
Anlage 6 - Haushaltsrede DIE LINKEAnlage 6 - Haushaltsrede DIE LINKEAnlage 6 - Haushaltsrede DIE LINKE 89 KB
Anlage 7 - Haushaltsrede AfDAnlage 7 - Haushaltsrede AfDAnlage 7 - Haushaltsrede AfD 138 KB
Anlage 8 - Haushaltsrede PiratenAnlage 8 - Haushaltsrede PiratenAnlage 8 - Haushaltsrede Piraten 191 KB
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Öffentlicher Teil:
I. Öffentlicher Teil    
1Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
2Nachwahl des ersten und dritten stellvertretenden Landrates gem. § 35 Abs. 2 KrO NRW 186/2016  
DokumenttypBezeichnungAktionen
SitzungsvorlageSitzungsvorlageSitzungsvorlage 262 KB
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
3Bestätigung des Gesamtabschlusses 2014 des Kreises Warendorf sowie Entlastung des Landrates für den Gesamtabschluss 2014137/2016   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 54  
4Jahresabschluss 2015
hier: Beschluss über das Jahresergebnis 2015		 154/2016  
DokumenttypBezeichnungAktionen
SitzungsvorlageSitzungsvorlageSitzungsvorlage 173 KB
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 55  
5Beschluss über den Jahresabschluss 2015 des Kreises Warendorf sowie Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2015134/2016   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 53  
6Klimaschutzteilkonzept und Kommunales Investitionsprogramm des Bundes (KInvF) 120/2016  
DokumenttypBezeichnungAktionen
SitzungsvorlageSitzungsvorlageSitzungsvorlage 269 KB
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 51, Nein: 2  
7Umsetzung des FMO-Finanzierungskonzeptes - Zuführung zur Tranche 2018 177/2016  
DokumenttypBezeichnungAktionen
SitzungsvorlageSitzungsvorlageSitzungsvorlage 271 KB
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 6  
8Änderung der Allgemeinen Gebührensatzung des Kreises Warendorf 171/2016  
DokumenttypBezeichnungAktionen
SitzungsvorlageSitzungsvorlageSitzungsvorlage 228 KB
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 55  
9Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Einrichtung des Rettungsdienstes des Kreises Warendorf 187/2016  
DokumenttypBezeichnungAktionen
SitzungsvorlageSitzungsvorlageSitzungsvorlage 396 KB
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 55  
10Begleitvorlage zum Entwurf der Haushaltssatzung 2017: Erläuterungen zum Stellenplan 141/2016  
DokumenttypBezeichnungAktionen
SitzungsvorlageSitzungsvorlageSitzungsvorlage 575 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Abschließende Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen 182/2016/2  
DokumenttypBezeichnungAktionen
SitzungsvorlageSitzungsvorlageSitzungsvorlage 165 KB
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 48, Nein: 3, Enthaltungen: 2  
12Betrauungsakt Gesellschaft für Wirtschaftsförderung im Kreis Warendorf mbH 178/2016  
DokumenttypBezeichnungAktionen
SitzungsvorlageSitzungsvorlageSitzungsvorlage 189 KB
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 53  
13Änderung der Gesellschaftsverträge der RVM GmbH, RVM-Verkehrsdienst GmbH, WVG mbH und WLE GmbH 185/2016  
DokumenttypBezeichnungAktionen
SitzungsvorlageSitzungsvorlageSitzungsvorlage 212 KB
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 53  
14Entsorgungsentgelte 2017 172/2016/1  
DokumenttypBezeichnungAktionen
SitzungsvorlageSitzungsvorlageSitzungsvorlage 268 KB
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 53  
Nicht öffentlicher Teil:
II. Nichtöffentlicher Teil  
1Bestellung einer technischen Prüferin/eines technischen Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt