BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:KA/006/2010Gremium:Kreisausschuss
Datum:03.12.2010Zeit:09:00-10:37 Uhr
Raum:Warendorf, im Großen Ausschusszimmer des Kreishauses Warendorf (Raum C4.26)
Bezeichnung:Sitzung des Kreisausschusses
Einladung
Niederschrift öffentlich Kreisausschuss
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
I. Öffentlicher Teil   
1Bericht der Verwaltung   
2Jahresabschluss 2009; hier: Beschluss über die Verwendung des Jahresüberschusses 2009 175/2010 
Sitzungsvorlage
 Beschluss: einstimmig angenommen  
3Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen (Kindergartenbeitragssatzung) 182/2010 
Sitzungsvorlage
Entwurf der Kindergarten-Beitragssatzung
 Beschluss: einstimmig angenommen  
4Maßnahmen zur Konsolidierung des Kreishaushalts 056/2010 
Sitzungsvorlage
Anlage 1
Anlage 2
 Beschluss: einstimmig angenommen  
5Abschließende Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen 178/2010 
Sitzungsvorlage
Stellungnahme Beckum
Stellungnahme Sendenhorst
 Beschluss: einstimmig angenommen  
6Änderung der Allgemeinen Gebührensatzung des Kreises Warendorf 171/2010 
Sitzungsvorlage
Anlage 1
Anlage 2
 Beschluss: einstimmig angenommen  
7Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung von Einrichtungen des Kreises Warendorf 180/2010 
Sitzungsvorlage
Anlage
 Beschluss: einstimmig angenommen  
8 Nachtrag: 30.11.2010 *SGB II-Neuorganisation
hier: Zulassung des Kreises Warendorf als kommunaler Träger gem. § 6a SGB II zum 01.01.2012		 169/2010/2 
Sitzungsvorlage
Ergänzungsvorlage 169-2010-2 - Mustervertrag
 Beschluss: einstimmig angenommen  
9SGB II-Neuorganisation
hier: Übergang der Arbeitsgemeinschaft in die gemeinsame Einrichtung gem. § 44b SGB II zum 01.01.2011		 170/2010 
Sitzungsvorlage
Vereinbarung über Bildung gemeins. Einrichtung - Entwurf
 Beschluss: einstimmig angenommen  
10Beitritt zur LAG Schuldnerberatung NRW e.V. 149/2010 
Sitzungsvorlage
 Beschluss: einstimmig angenommen  
11Neukonzeption des Museums Heimathaus Münsterland 148/2010 
Sitzungsvorlage
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
12Aufstellung des Nahverkehrsplans SPNV - Westfalen-Lippe 155/2010 
Sitzungsvorlage
 Beschluss: einstimmig angenommen  
13Ausscheiden des LWL aus der WLE GmbH 161/2010 
Sitzungsvorlage
161/201 - Anlage 2
161/2010 - Anlage 1
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
14Gesellschaftsvertrag der Westfälischen Landes-Eisenbahn (WLE) 160/2010 
Sitzungsvorlage
160/2010 - Anlage 1
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
15Linienbündelungskonzept ÖPNV 151/2010 
Sitzungsvorlage
151/2010 - Anlage 1
151/2010 - Anlage 2
151/2010 - Anlage 3
 Beschluss: einstimmig angenommen  
16Gesellschaftsvertrag der Westfälischen Verkehrsgesellschaft (WVG) 167/2010 
Sitzungsvorlage
167/2010 - Anlage 1 / Stand 17.11.10
 Beschluss: einstimmig angenommen  
17Vereinbarungen mit der DB Netz AG und der Stadt Oelde zum Ausbau der K13 159/2010 
Sitzungsvorlage
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
18Vereinfachung der Vergabepraxis 166/2010 
Sitzungsvorlage
 Beschluss: einstimmig angenommen  
19Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts 165/2010 
Sitzungsvorlage
165/2010 - Anlage 1
165/2010 - Anlage 2
 Beschluss: einstimmig angenommen  
20Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien 181/2010 
Sitzungsvorlage
 Beschluss: einstimmig angenommen  
21Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.11.2010
zur Sachdarstellung der Erlasslage im Bereich Ausländerrecht der neuen Landesregierung bezogen auf das Thema Abschiebungen		 183/2010 
Sitzungsvorlage
Antrag B90/DIE GRÜNEN
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
II. Nichtöffentlicher Teil  
1Förderung der Frauenberatungsstellen