BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:FA/006/2010Gremium:Finanzausschuss
Datum:26.11.2010Zeit:09:00-12:00 Uhr
Raum:Warendorf, im Großen Ausschusszimmer des Kreishauses Warendorf (Raum C4.26)
Bezeichnung:Sitzung des Finanzausschusses
Einladung Fachausschüsse
Niederschrift öffentlich Fachausschüsse
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I. Öffentlicher Teil   
1 Nachtrag: 16.11.2010 *Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen (Kindergartenbeitragssatzung) 182/2010 
Sitzungsvorlage
Entwurf der Kindergarten-Beitragssatzung
 Beschluss: einstimmig angenommen  
2Jahresabschluss 2009; hier: Beschluss über die Verwendung des Jahresüberschusses 2009 175/2010 
Sitzungsvorlage
 Beschluss: einstimmig angenommen  
3Bericht zur Haushaltssituation 2010 174/2010 
Sitzungsvorlage
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4Ausscheiden des LWL aus der WLE GmbH 161/2010 
Sitzungsvorlage
161/201 - Anlage 2
161/2010 - Anlage 1
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2  
5Gesellschaftsvertrag der Westfälischen Landes-Eisenbahn (WLE) 160/2010 
Sitzungsvorlage
160/2010 - Anlage 1
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2  
6Gesellschaftsvertrag der Westfälischen Verkehrsgesellschaft (WVG) 167/2010 
Sitzungsvorlage
167/2010 - Anlage 1 / Stand 17.11.10
 Beschluss: einstimmig angenommen  
7Bericht über die Möglichkeiten einer Zinssicherung bei auslaufenden Darlehen 179/2010 
Sitzungsvorlage
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Maßnahmen zur Konsolidierung des Kreishaushalts 056/2010 
Sitzungsvorlage
Anlage 1
Anlage 2
 Beschluss: einstimmig angenommen  
9Änderung der Allgemeinen Gebührensatzung des Kreises Warendorf 171/2010 
Sitzungsvorlage
Anlage 1
Anlage 2
 Beschluss: einstimmig angenommen  
10Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung von Einrichtungen des Kreises Warendorf 180/2010 
Sitzungsvorlage
Anlage
 Beschluss: einstimmig angenommen  
11Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen, soweit die Zuständigkeit anderer Fachausschüsse nicht gegeben ist 177/2010 
Sitzungsvorlage
Anlage I
Anlage II
Anlage III
Anlage IV
Anlage V
Antrag FMO
Antrag gfw
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 3  
12Abschließende Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen 178/2010 
Sitzungsvorlage
Stellungnahme Beckum
Stellungnahme Sendenhorst
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
13Bericht zur Entwicklung des Gebührenhaushalts "Rettungsdienst" 172/2010 
Sitzungsvorlage
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
14Beteiligungsbericht des Kreises Warendorf für das Jahr 2009 176/2010 
Sitzungsvorlage
Beteiligungsbericht 2009
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
II. Nichtöffentlicher Teil  
1Bericht zum Jahresabschluss 2009 der gfw