Sitzung
KA/065/2016
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Warendorf, im Ausschusszimmer des Kreishauses Warendorf (4. OG, Raum C 4.26)
Datum
08.12.2017
Zeit
09:00-10:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2
Bericht der Verwaltung
 
Ö 3
Jahresabschluss 2016
hier: Beschluss über das Jahresergebnis 2016

Beschluss: einstimmig angenommen

385/2017
Ö 4
Förderung der freiwilligen Ausreise für Ausreisepflichtige aus sicheren Herkunftsstaaten

Beschluss: einstimmig angenommen

345/2017
Ö 5
Konzept zur Entwicklung der Ladeinfrastruktur für E-Mobilität im Kreis Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

377/2017
Ö 6
MobiTicket - Förderantrag 2018

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

306/2017
Ö 7
Umsetzung des FMO-Finanzierungskonzeptes - Zuführung zur Tranche 2019 und Tranche 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

406/2017
Ö 8
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

392/2017
Ö 9
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Einrichtung des Rettungsdienstes des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

394/2017
Ö 10
Entsorgungsentgelte 2018

Beschluss: einstimmig angenommen

378/2017
Ö 11
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Grunderneuerung der K 23 Sünninghausen

Beschluss: einstimmig angenommen

372/2017
Ö 12
Sanierungsprogramm 2018-2020 an den Caritas-Förderschulen Heinrich-Tellen-Schule und Vinzenz-von-Paul-Schule

Beschluss: einstimmig angenommen

373/2017
Ö 13
Begleitvorlage zum Entwurf der Haushaltssatzung 2018: Erläuterungen zum Stellenplan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

374/2017
Ö 14
Abschließende Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan und Anlagen

Beschluss: einstimmig angenommen

390/2017/1
Ö 15
Verwendung der Fördermittel nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG (ÖPNV-Pauschale) - Neukonzeption des Förderverfahrens

Beschluss: einstimmig angenommen

363/2017
Ö 16
Wechsel des Vermögensverwaltungsmandats von der DZ Bank AG (früher: WGZ Bank) zur DZ Privatbank S.A.

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

407/2017
Ö 17
Landschaftsplan Sendenhorst - Beschluss der Offenlage

Beschluss: einstimmig angenommen

364/2017
Ö 18
Vereinbarung mit der Stadt Ahlen über Baumaßnahmen an der K 27 Ahlen

Beschluss: einstimmig angenommen

366/2017
Ö 19
Vereinbarung mit der Stadt Telgte über den Bau des zweiten Abschnitts der Südumgehung Telgte von der L 811 zur L585

Beschluss: einstimmig angenommen

367/2017
Ö 20
GkG-Vereinbarungen zwischen dem Kreis Warendorf und den Städten Kassel und Hamm zur Entsorgung verschiedener Abfallfraktionen

Beschluss: vertagt

395/2017
Ö 21
Beitritt des Kreises zur öffentlich-rechtlichen Anstalt d-NRW AöR

Beschluss: einstimmig angenommen

401/2017
Ö 22
Freistellungsregelung für das Reiten im Wald für den Kreis Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

387/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Verkauf des Geländes Bauhof Warendorf