Sitzung
FA/066/2017
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Warendorf, im Ausschusszimmer des Kreishauses Warendorf (4. OG, Raum C 4.26)
Datum
05.12.2017
Zeit
09:00-12:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2
Jahresabschluss 2016
hier: Beschluss über das Jahresergebnis 2016

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

385/2017
Ö 3
Bericht zur Haushaltssituation 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

388/2017
Ö 4
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Grunderneuerung der K 23 Sünninghausen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

372/2017
Ö 5
Begleitvorlage zum Entwurf der Haushaltssatzung 2018: Erläuterungen zum Stellenplan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

374/2017
Ö 6
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Einrichtung des Rettungsdienstes des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

394/2017
Ö 7
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2

392/2017
Ö 8
Förderung der freiwilligen Ausreise für Ausreisepflichtige aus sicheren Herkunftsstaaten

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

345/2017
Ö 9
Beitritt des Kreises zur öffentlich-rechtlichen Anstalt d-NRW AöR

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

401/2017
Ö 10
Sanierungsprogramm 2018-2020 an den Caritas-Förderschulen Heinrich-Tellen-Schule und Vinzenz-von-Paul-Schule

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

373/2017
Ö 11
Umsetzung des FMO-Finanzierungskonzeptes - Zuführung zur Tranche 2019 und Tranche 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

406/2017
Ö 12
Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan und Anlagen, soweit die Zuständigkeit anderer Fachausschüsse nicht gegeben ist

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

389/2017
Ö 13
Abschließende Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan und Anlagen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

390/2017
Ö 14
Beteiligungsbericht des Kreises Warendorf für das Jahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

391/2017
Ö 15
Wechsel des Vermögensverwaltungsmandats von der DZ Bank AG (früher: WGZ Bank) zur DZ Privatbank S.A.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 0

407/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Wechsel des Vermögensverwaltungsmandats von der DZ Bank AG (früher WGZ Bank) zur DZ Privatbank S. A.
 
N 2
Verkauf des Geländes Bauhof Warendorf