Sitzung
KT/047/2014
Gremium
Kreistag
Raum
Warendorf, im Forum der Sparkasse Münsterland Ost, Freckenhorster Str. 69, 48231 Warendorf
Datum
12.12.2014
Zeit
09:00-11:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2
Bestätigung des Gesamtabschlusses 2012 des Kreises Warendorf swowie Entlastung des Landrates für den Gesamtabschluss 2012
 
Ö 3
Jahresabschluss 2013
hier: Beschluss über das Jahresergebnis 2013

Beschluss: einstimmig angenommen

189/2014
Ö 4
Beschluss über den Jahresabschluss 2013 des Kreises Warendorf sowie Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2013
 
Ö 5
Änderung der Allgemeinen Gebührensatzung des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

207/2014/1
Ö 6
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Einrichtungen des Rettungsdienstes des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

210/2014
Ö 7
Darlehensgewährung an den FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 51, Enthaltungen: 3

213/2014
Ö 8
Abschließende Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2015 mit Haushaltsplan und Anlagen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 2, Enthaltungen: 6

209/2014/1
Ö 9
Zukunft der Regenbogenschule

Beschluss: einstimmig angenommen

200/2014
Ö 10
Einrichtung des Bildungsganges „Fachlagerist/in" am Paul-Spiegel-Berufskolleg Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

197/2014
Ö 11
Richtlinien der Kommunalen Konferenz Alter und Pflege

Beschluss: einstimmig angenommen

182/2014/1
Ö 12
Landschaftsplan Sassenberg - Beschluss der Offenlage

Beschluss: einstimmig angenommen

185/2014
Ö 13
Neustrukturierung des Stadtverkehrs Ahlen - Delegierende öffentlich-rechtliche Vereinbarung

Beschluss: einstimmig angenommen

187/2014
Ö 14
Entsorgungsentgelte 2015

Beschluss: einstimmig angenommen

191/2014
Ö 15
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Ablagerung von Abfällen mit dem Landkreis Osnabrück

Beschluss: einstimmig angenommen

192/2014
Ö 16
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben der Prüfung des Jahresabschlusses 2014 der Stadt Sassenberg

Beschluss: einstimmig angenommen

212/2014
Ö 17
Delegation der Vollstreckung öffentlich-rechtlicher Geldforderungen auf den Vollstreckungs(außen)dienst der kreisangehörigen Städte und Gemeinden

Beschluss: einstimmig angenommen

205/2014
Ö 18
Änderung der Taxenordnung / des Taxentarifes für den Kreis Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 54, Enthaltungen: 2

211/2014
Ö 19
Antrag der FDP-Kreistagsfraktion: Neues Jagdrecht - Falsche Fährte! Bevormundung stoppen - Artenschutz stärken

Beschluss: mehrheitlich angenommen

214/2014
Ö 20
Antrag der AfD-Kreistagsfraktion: Religiöser Extremismus und religiös motivierte Gewalt

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 1

217/2014
Ö 21
Antrag der AfD-Kreistagsfraktion: Politischer Extremismus

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 54

220/2014
Ö 22
Antrag der SPD- Kreistagsfraktion: Meldung Vertreter Aufsichtsrat GfW, SPD-Kreistagsfraktion

Beschluss: einstimmig angenommen

221/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N
II. Nichtöffentlicher Teil