Sitzung
KT/074/2021
Gremium
Kreistag
Raum
Warendorf, im Forum der Sparkasse Münsterland Ost, Freckenhorster Straße 69, 48231 Warendorf
Datum
26.02.2021
Zeit
09:00-12:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2
Bericht der Verwaltung
 
Ö 3
Aktuelle Corona-Lage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

053/2021
Ö 4
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im Kreis Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

008/2021
Ö 5
Umsetzung des Finanzierungskonzeptes 2.0 sowie Ausgleich des coronabedingten Schadens bei der FMO Flughafen Münster Osnabrück GmbH (FMO)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

191/2020/1
Ö 6
Schnellbusförderung

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 60, Nein: 2, Enthaltungen: 0

007/2021/1
Ö 7
Tarifmaßnahme 2021

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 7, Enthaltungen: 0

010/2021
Ö 8
Anpassung der Dienstanweisung zur dezentralen Ressourcenverantwortung im NKF – Budgetregeln

Beschluss: einstimmig angenommen

225/2020
Ö 9
Förderung über das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz und Gute Schule 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

035/2021
Ö 10
Gewährung von Sitzungsgeld für die Durchführung von Online-Fraktionssitzungen

Beschluss: einstimmig angenommen

052/2021
Ö 11
Antrag der FDP-Kreistagsfraktion - Taxi-Gutscheine

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 60, Nein: 2, Enthaltungen: 0

058/2021
Ö 12
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 50 Absatz 3 Satz 2 Kreisordnung NRW

Beschluss: einstimmig angenommen

057/2021
Ö 13
Begleitvorlage zum Entwurf der Haushaltssatzung 2021: Erläuterungen zum Stellenplan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

224/2020
Ö 14
Abschließende Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2021 mit Haushaltsplan und Anlagen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 6, Enthaltungen: 3

032/2021/2
Ö 15
Antrag der Kreistagsfraktion DIE FRAKTION DIE LINKE ./ Die PARTEI - Gremienumbesetzung

Beschluss: einstimmig angenommen

051/2021
Ö 16
Entsendung eines Vertreters der RVM in den Aufsichtsrat der WVG

Beschluss: einstimmig angenommen

055/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Bestellung eines stellvertretenden Kreisbrandmeisters
 
N 2
Aufwandsentschädigung des Kreisbrandmeisters bzw. der Kreisbrandmeisterin und der Stellvertretungen
 
N 3
Jährlicher Bericht des Landrates über seine Tätigkeiten