Sitzung
KA/071/2018
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Warendorf, im Großen Ausschusszimmer des Kreishauses Warendorf (4. OG, Raum C 4.26)
Datum
06.12.2018
Zeit
09:00-10:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2
Bericht der Verwaltung
 
Ö 3
Jahresabschluss 2017
hier: Beschluss über das Jahresergebnis 2017

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

159/2018
Ö 4
Gesamtabschluss
hier: Beschluss über das Jahresergebnis 2016

Beschluss: einstimmig angenommen

201/2018
Ö 5
Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

114/2018
Ö 6
Kreiseigenes Investitionsförderprogramm für den Ausbau der Kindertageseinrichtungen und die Erweiterung der Betreuungsplätze

Beschluss: einstimmig angenommen

179/2018
Ö 7
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Einrichtung des Rettungsdienstes des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

176/2018
Ö 8
Änderung der Allgemeinen Gebührensatzung des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

197/2018
Ö 9
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Durchführung von Telefonserviceleistungen der Gemeinde Everswinkel durch den Kreis Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

196/2018
Ö 10
Förderung über das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz und Gute Schule 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

198/2018
Ö 11
Begleitvorlage zum Entwurf der Haushaltssatzung 2019: Erläuterungen zum Stellenplan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

148/2018
Ö 12
Abschließende Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan und Anlagen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

165/2018/1
Ö 13
Vereinbarung mit der Stadt Ahlen zum Neubau der Olfebrücke an der K4

Beschluss: einstimmig angenommen

202/2018
Ö 14
Entsorgungsentgelte 2019

Beschluss: einstimmig angenommen

195/2018
Ö 15
Landschaftsplan "Oelde" - Vorstellung des Vorentwurfes/ Information über die Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und die vorgezogene Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig angenommen

154/2018
Ö 16
Interkommunale Zusammenarbeit - Neufassung der "Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (ÖrV) über die gemeinsame Inanspruchnahme der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung citeq der Stadt Münster

Beschluss: einstimmig angenommen

207/2018
Ö 17
Antrag der Fraktionen "Die Linke" und "Bündnis 90/Die Grünen" zum Thema "Bewerbung um den Titel "Fairtrade-Kreis""

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 10

206/2018
Ö 18
Umbesetzung in den Ausschüssen und Gremien des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

177/2018
Ö 19
Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern des Kreises Warendorf in Gremien juristischer Personen bzw. Personenvereinigungen

Beschluss: einstimmig angenommen

186/2018
Ö 20
Zukunft der Förderschulen im Kreis Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

174/2018

Nicht öffentlicher Teil:

N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Astrid-Lindgren-Schule des Kreises Warendorf
 
N 2
Abschluss einer Leistungs-, Vergütungs- und Prüfungsvereinbarung mit der Diakonie Gütersloh e.V. über Schuldnerberatung
 
N 3
Förderung des AIDS-Hilfe Ahlen e.V.