Sitzung
KA/063/2017
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Warendorf, im Ausschusszimmer des Kreishauses Warendorf (4. OG, Raum C 4.26)
Datum
30.06.2017
Zeit
09:00-11:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Fragestunde gem. § 12 der Geschäftsordnung
 
Ö 2
Bericht der Verwaltung
 
Ö 3
Erlass der Sonderumlage 2016

Beschluss: einstimmig angenommen

293/2017
Ö 4
Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur - Konzept

Beschluss: einstimmig angenommen

280/2017
Ö 5
Neukonzeption des Museums Abtei Liesborn

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1

287/2017
Ö 6
Kommunales Investitionsförderungsprogramm des Bundes (KInvF):
Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Kreishauses

Beschluss: einstimmig angenommen

292/2017
Ö 7
Vereinbarung über die Abdeckung von Fehlbeträgen der Westfälischen Landes-Eisenbahn GmbH (WLE)

Beschluss: einstimmig angenommen

278/2017
Ö 8
Anpassung der Zuzahlung des MobiTickets

Beschluss: vertagt

267/2017
Ö 9
Übertragung der Aufgaben Sammlung und Transport von Rest-, Sperrmüll und Bioabfällen von den Städten Beckum und Ennigerloh auf den Kreis Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

271/2017
Ö 10
Anpassung des Entsorgungsvertrages zwischen dem Kreis Warendorf und der Abfallwirtschaftsgesellschaft des Kreises Warendorf mbH

Beschluss: einstimmig angenommen

279/2017
Ö 11
Verzicht der Zuständigkeit zur Festsetzung und Auszahlung des Kindergeldes

Beschluss: einstimmig angenommen

294/2017
Ö 12
Individuelle Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes

Beschluss: einstimmig angenommen

288/2017
Ö 13
Änderung der Hauptsatzung des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

285/2017
Ö 14
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion: Standortmarketingkonzept für den Kreis Warendorf / Umsetzung

Beschluss: einstimmig angenommen

268/2017
Ö 15
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Verfahrensvorschlag zum Verkauf der RWE Aktien

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 14

299/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Bericht der Verwaltung (nichtöffentlich)
 
N 2
Abschluss eines Vertrages zwischen dem Kreis Warendorf und dem Praxisnetz Warendorfer Ärzte e. V.
 
N 3
Änderung des Vertrages mit Innosozial über die Durchführung von pädagogischen/therapeutischen Maßnahmen (Fachdienst Autismus)