Sitzung
KA/039/2012
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Warendorf, im Ausschusszimmer des Kreishauses Warendorf (4. OG, Raum C 4.26)
Datum
29.06.2012
Zeit
09:00-10:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Bericht der Verwaltung
 
Ö 2
Wiederwahl von Herrn Kreisdirektor Dr. Heinz Börger

Beschluss: zur Kenntnis genommen

276/2012
Ö 3
Vorstellung des Personalstrukturberichts für das Jahr 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

271/2012
Ö 4
Änderung der Taxenordnung / des Taxentarifes für den Kreis Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

273/2012
Ö 5
Änderung der Satzung für das Amt für Kinder, Jugendliche und Familien

Beschluss: einstimmig angenommen

241/2012/1
Ö 6
Entsendung des Landrats in das "Stifterkolleg Burg Hülshoff"

Beschluss: einstimmig angenommen

274/2012
Ö 7
Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln für die Landtagswahl 2012

Beschluss: einstimmig angenommen

262/2012
Ö 8
Novellierung Rettungsdienstbedarfsplan des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

272/2012
Ö 9
Kommunale Koordinierung im Rahmen des neuen Übergangssystems von der Schule in Ausbildung und Beruf

Beschluss: einstimmig angenommen

265/2012
Ö 10
Kommunale Pflegeplanung
hier: Pflegebericht Teil II und Handlungsprogramm für den Kreis Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

257/2012/1
Ö 11
Mitgliedschaft im Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)

Beschluss: einstimmig angenommen

239/2012
Ö 12
Verwendung des Ausschüttungsbetrages der Sparkasse Münsterland Ost

Beschluss: einstimmig angenommen

275/2012
Ö 13
Vereinbarung über die kommunale Zusammenarbeit im Bereich der Entsorgung überlassungspflichtiger Abfälle (Rest-,Sperrmüll und Bioabfälle) zwischen dem Kreis Warendorf und der Stadt Sassenberg

Beschluss: einstimmig angenommen

253/2012
Ö 14
Vereinbarung über die kommunale Zusammenarbeit im Bereich der Überwachung von Kleinkläranlagen zwischen dem Kreis Warendorf und den Städten und Gemeinden

Beschluss: einstimmig angenommen

256/2012
Ö 15
Vereinbarungen über die kommunale Zusammenarbeit im Bereich der Entsorgung überlassungspflichtiger Abfälle (Elektro- und Elektronikaltgeräten sowie Altmetallen und schadstoffhaltiger Abfälle) zwischen dem Kreis Warendorf und den Städten und Gemeindendes Kreises

Beschluss: einstimmig angenommen

254/2012
Ö 16
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Entsorgungskooperationsgesellschaft des Kreises Warendorf (ECOWAF)

Beschluss: einstimmig angenommen

260/2012
Ö 17
Anpassung des zwischen dem Kreis Warendorf und der Entsorgungskooperationsgesellschaft des Kreises Warendorf mbH (ECOWAF) bestehenden Entsorgungsvertrages

Beschluss: einstimmig angenommen

261/2012
Ö 18
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

258/2012
Ö 19
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zum Thema: Einführung eines Sozialtickets

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 9, Enthaltungen: 0

244/2012/1

Nicht öffentlicher Teil:

N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Ernennung eines neuen Stellv. Kreisbrandmeisters
 
N 2
Verbraucherberatung
 
N 3
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW zur überörtlichen Prüfung des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien im Zeitraum 2010/2011
 
N 4
Pflege- und Wohnberatung