Sitzung
UKMP/006/2022
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Mobilität und Planung
Raum
Warendorf, im Großen Ausschusszimmer des Kreishauses Warendorf (4. OG, Raum C 4.26)
Datum
11.03.2022
Zeit
09:00-11:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2
Bericht der Verwaltung
 
Ö 3
Übertragung der Entsorgungspflicht von Gewerbeabfällen zur Beseitigung (Abfälle zur Beseitigung aus anderen Herkunftsbereichen als privaten Haushaltungen) auf die AWG

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

003/2022
Ö 4
Änderungen der Abfallsatzungen des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

004/2022
Ö 5
Nachhaltigkeitsbericht

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1

009/2022
Ö 6
Anpassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung der Interessengemeinschaft EmsRadweg an das EU-Beihilferecht und das Umsatzsteuerrecht

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

010/2022
Ö 7
Linienbündelungskonzept Kreis Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

011/2022
Ö 8
Beleuchtung an Bushaltestellen - Antrag der FWG-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0

012/2022
Ö 9
Betriebliches Mobilitätsmanagement - Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 10, Enthaltungen: 0

013/2022
Ö 10
"Billigkeitsrichtlinie für kommunale Klimaschutzinvestitionen" des MWIDE NRW

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0

015/2022