Sitzung
KA/064/2017
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Warendorf, im Ausschusszimmer des Kreishauses Warendorf (4. OG, Raum C 4.26)
Datum
13.10.2017
Zeit
09:00-11:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 12 der Geschäftsordnung
 
Ö 2
Bericht der Verwaltung
 
Ö 3
Novellierung des Rettungsdienstbedarfsplanes des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

350/2017
Ö 4
Markenstrategie Münsterland

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

307/2017
Ö 5
Erweiterung des Sanierungsprogramms 2015-2017 an den Caritas-Förderschulen Heinrich-Tellen-Schule und Vinzenz-von-Paul-Schule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

321/2017
Ö 6
TaxiBus T324 - Raestrup-Everswinkel / Haltepunkt Einen/Müssingen

Beschluss: einstimmig angenommen

309/2017
Ö 7
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für den Bau des Rad-/Gehweges an der K 18 Gröblingen-Sassenberg K 51

Beschluss: einstimmig angenommen

320/2017
Ö 8
Vereinbarung mit der Stadt Oelde über die Umgestaltung der Radverkehrsanlagen im Bereich der Kreisverkehre Berliner Ring K 11

Beschluss: einstimmig angenommen

337/2017
Ö 9
Grundsatzbeschluss zur Vorgehensweise bei Baumwurzelschäden an Radwegen im Zuge von Kreisstrassen

Beschluss: einstimmig angenommen

338/2017
Ö 10
Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für den Neubau der Südumgehung Telgte

Beschluss: einstimmig angenommen

339/2017
Ö 11
Trichinenuntersuchungsgebühr - Präventive Maßnahmen gegen die afrikanische Schweinepest

Beschluss: einstimmig angenommen

343/2017
Ö 12
Anträge der HammGas GmbH & Co.KG auf Verlängerung der Erlaubnisse zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen zu gewerblichen Zwecken in den Feldern "Hamm-Ost", Hamm-Süd" und Hellweg"

Beschluss: einstimmig angenommen

327/2017
Ö 13
Erhöhung Stammkapital und Änderung Gesellschaftsvertrag AWG kommunal

Beschluss: einstimmig angenommen

351/2017
Ö 14
KdU-Management beim Kreis Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

333/2017
Ö 15
Besetzung des örtlichen Beirates nach § 18 d SGB II

Beschluss: einstimmig angenommen

303/2017
Ö 16
Entsendung von Arbeitnehmervertretern in die Aufsichtsräte der RVM GmbH und WLE GmbH gem. § 108 a GO NRW

Beschluss: einstimmig angenommen

341/2017
Ö 17
Antrag der FDP-Kreistagsfraktion-Umbesetzung Aufsichtsrat GFW und ZVM

Beschluss: einstimmig angenommen

361/2017
Ö 18
Antrag der Arbeiterwohlfahrt Unterberzirk Hamm-Warendorf – „Meldung eines neuen Mitgliedes für den Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien"

Beschluss: einstimmig angenommen

336/2017
Ö 19
Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern des Kreises Warendorf in Gremien juristischer Personen bzw. Personenvereinigungen

Beschluss: einstimmig angenommen

304/2017
Ö 20
Bestellung eines Schriftführers und seiner Stellvertreter/innen

Beschluss: einstimmig angenommen

318/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung und der Informationstechnik des Kreises Warendorf
 
N 2
Flughafen Münster/Osnabrück GmbH; Anteilskäufe an der FMO Passenger-Services-GmbH (FPSG)
 
N 3
Erweiterung des Modellprojektes Schulbegleitung auf die Freie Waldorfschule Everswinkel
 
N 4
Änderung des Vertrages mit dem Verein Alter und Soziales e.V. über die Durchführung des Fallmanagements
 
N 5
Änderung der Vereinbarungen mit den Trägervereinen der Frauenhäuser in Telgte und Warendorf